Ein entschiedenes "sowohl als auch"

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich lässt nach heftiger parteiinterner Kritik sein Mandat im FDP-Bundesvorstand ruhen.


Seine Beteiligung an einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am Samstag in Gera sei ein "Fehler" gewesen, erklärte Kemmerich am Mittwoch in einer Beratung des FDP-Bundesvorstands. Er übe sein Mandat im Bundesvorstand deshalb vorerst bis zum Jahresende nicht mehr aus, zudem wolle er eine Entscheidung über seine politische Zukunft in der Partei treffen.

Seine Beteiligung an der umstrittenen Kundgebung habe den politischen Gegnern der FDP die Möglichkeit geboten, die berechtigten Anliegen einer kritischen Prüfung der aktuellen Regierungspolitik "zu denunzieren und zu diffamieren". Er wolle die Arbeit im Bundesvorstand "nicht belasten und mir zudem klar werden, welche Rolle ich künftig in der Partei noch ausfüllen kann und will", erklärte Kemmerich. 

"Alles andere entscheiden die Freien Demokraten in Thüringen in eigener Verantwortung, ohne dass es dazu unerbetener Ratschläge von außen bedarf", fügte der Thüringer FDP-Chef hinzu. Kemmerich erklärte sich nach einer kurzfristig anberaumten Beratung des Parteivorstands unter FDP-Chef Christian Linder. Dort habe der Thüringer von sich aus die Entscheidung zum Rückzug bekannt gegeben, hieß es aus Parteikreisen. 

In der Runde sei Kemmerich scharf kritisiert worden: Ihm sei vorgeworfen worden, der Partei "schweren Schaden" zugefügt zu haben. Er habe Zweifel an der politischen Verortung der Liberalen aufkommen lassen und dadurch auch "persönliche Verletzungen" im Vorstand hinterlassen.

Kemmerich hatte sich am Wochenende an einem so genannten Spaziergang gegen übermäßige Corona-Auflagen beteiligt, an dem Berichten zufolge auch AfD-Vertreter mit dabei waren. Als Konsequenz wurde bei den Liberalen auch über einen Ausschluss Kemmerichs aus der Partei diskutiert.

Kemmerich war Anfang Februar im Thüringer Landtag mit Stimmen auch von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was eine Welle der Empörung auslöst hatte. Er trat kurz darauf wieder zurück. Anfang März wurde dann Ramelow erneut zum Regierungschef gewählt.

jp/pw

© Agence France-Presse


Teile jetzt diesen Artikel


Lade jetzt kostenlos die App herunter