Lösung muss sitzen

Scholz rechnet kommende Woche mit Expertenvorschlägen für Gaspreisbremse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet in der kommenden Woche mit ersten Vorschlägen für die geplante Gaspreisbremse. Die von der Regierung dafür eingesetzte Expertengruppe werde am kommenden Wochenende erneut tagen, sagte Scholz am Dienstag nach Beratungen mit den Bundesländern in Berlin. Er gehe davon aus, dass es "nächste Woche Ergebnisse" der Expertenkommission geben werde, die dann schnell von der Regierung aufgegriffen werden könnten.

Die Bürger wollten "eine Lösung, die sitzt", betonte der Kanzler nach dem Turbulenzen um die inzwischen wieder gekippte Gasumlage zur Stabilisierung von Energieimporteuren. Ziel sei ein Modell, dass für jeden "nachrechenbar" mache, "wie seine Entlastung aussieht". Die Gaspreisbremse müsse dazu führen, dass die Bürgerinnen und Bürger "nicht mehr mit Magenbeschwerden auf ihre Rechnung gucken müssen".

Die Gaspreisbremse ist wesentlicher Teil des vergangene Woche angekündigten 200 Milliarden Euro schweren "Abwehrschirms" der Ampel-Regierung in der Energiekrise. Hierbei soll ein "Basisverbrauch" bei Gas staatlich subventioniert werden. Die Details sind noch offen. Die Länder hatte vor dem Treffen mit Scholz auf eine schnelle Klärung gepocht.

mt/pe © Agence France-Presse




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