In einem Video, das am Freitagabend über den Onlinedienst X, vormals bekannt als Twitter, vom Ministerium verbreitet wurde, äußerte sich der Minister realistisch zum Ukraine-Konflikt: „Ein schnelles, positives Ende des Krieges in der Ukraine ist unwahrscheinlich. Auch wenn wir uns das anders erhoffen.“ Weiterhin betonte er die Notwendigkeit, sich auf aktuelle Gefahren vorzubereiten, und warnte vor Naivität in dieser Angelegenheit.
Er argumentierte, dass es für Deutschland von großer Bedeutung sei, in die nationale Sicherheit zu investieren. „Wir – Deutschland und die Europäische Union – müssen uns umfassend schützen, auch vor militärischen Bedrohungen.“
Der von Russlands Präsident Wladimir Putin geführte Krieg gegen die Ukraine sei der verheerendste in Europa seit 1945, ohne absehbares Ende. Habeck wies darauf hin, dass Russland seine Wirtschaft auf Kriegsfuß stelle und die Waffenproduktion erheblich steigere.
Habeck warnte deutlich vor Putins Zielen: die Zerstörung der europäischen Einheit und Friedensordnung sowie das Streben, die Weltordnung zu destabilisieren. Er beschuldigte den russischen Präsidenten, antidemokratische Kräfte zu unterstützen, hybride Kriegsführung einzusetzen, einen Informationskrieg zur Spaltung der Gesellschaft zu führen, und durch Provokationen und Lügen Unruhe zu stiften.
Er erklärte, dass er sich früh für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen habe und forderte, die Unterstützung mit weiterem militärischem Material fortzusetzen.
Bundeskanzler Olaf Scholz appellierte ebenfalls zur weiteren Unterstützung der Ukraine, die auch im Sicherheitsinteresse Deutschlands liege, in seinem Video-Podcast „Kanzler kompakt“ am Samstag.
Die Aussagen verdeutlichen die Schwere und Langwierigkeit des Konflikts in der Ukraine und die Notwendigkeit einer umsichtigen Reaktion. Die Betonung auf verstärkte Investitionen in die Sicherheit reflektiert eine neue Realität in Europa, die durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine geprägt ist. Habecks Warnung vor den Absichten Putins unterstreicht die Bedeutung eines geeinten europäischen Vorgehens und die Rolle Deutschlands in der Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.
Diese Positionen zeigen nicht nur die Dringlichkeit der militärischen Unterstützung für die Ukraine auf, sondern auch die Notwendigkeit einer langfristigen strategischen Planung zur Sicherung der europäischen Friedensordnung. Die Forderung nach weiteren Waffenlieferungen und der Appell von Bundeskanzler Scholz, die Ukraine zu unterstützen, spiegeln ein gemeinsames Verständnis der politischen Führung Deutschlands wider, dass die Verteidigung der Ukraine eng mit der Sicherheit Europas und Deutschlands verbunden ist.
Meinung: Wir brauchen die beste Armee der Welt, auch wenn es teuer wird.
Bild oben AFP
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