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Getreide-Abkommen wird unterzeichnet

Die Ukraine und Russland wollen laut der Türkei das Abkommen zu Getreideexporten unterzeichnen.

Die Ukraine und Russland wollen laut der Türkei am Freitag ein Abkommen zur Ausfuhr von Getreide und anderer landwirtschaftlicher Güter unterzeichnen. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan und UN-Generalsekretär António Guterres sollen bei der Unterzeichnung in Istanbul anwesend sein, wie das türkische Präsidialamt am Donnerstag mitteilte. Das Abkommen betrifft demnach sowohl ukrainische als auch russische Getreideexporte.

Die Ausfuhr von in der Ukraine blockierten Gütern über gesicherte Korridore im Schwarzen Meer soll nach Angaben von Diplomaten durch örtliche Waffenruhen ermöglicht werden. Die Türkei soll demnach die Schiffe inspizieren, um den Transport von Waffen zu verhindern. In Istanbul könne eine Koordinierungsstelle mit UN-Spezialisten eingerichtet werden, hieß es.

Die Ausfuhr russischen Getreides und Düngers soll durch das Abkommen ebenfalls erleichtert werden. Getreide-Exporte aus Russland sind nicht direkt mit Sanktionen belegt, werden aber durch Strafmaßnahmen gegen Transportbetriebe, Versicherungen und Banken erschwert. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte bei einem Gipfeltreffen in Teheran im Gegenzug für den Export des ukrainischen Getreides Erleichterungen für den russischen Getreideexport gefordert.

Die US-Regierung begrüßte die Ankündigung, betonte jedoch, dass Moskau für das zugrunde liegende Problem verantwortlich sei. "Es war eine bewusste Entscheidung Russlands, Lebensmittel als Waffe einzusetzen", sagte der Sprecher des Außenamtes, Ned Price. Russland müsse nun "für die Umsetzung dieser Vereinbarung zur Verantwortung" gezogen werden, damit ukrainisches Getreide wieder die Weltmärkte erreiche.

Price lobte vor allem den Einsatz von UN-Chef Guterres und "die sorgfältige Arbeit unserer türkischen Verbündeten". Die US-Regierung sei über die Einzelheiten des Getreideabkommens, das über zwei Monate hinweg ausgehandelt worden war, auf dem Laufenden gehalten worden.

Nach Informationen aus Diplomatenkreisen ist Washington bereit, Garantien zu übernehmen, damit Transportunternehmen Russland große Frachtschiffe zur Verfügung stellen können. Russland hatte sich zuvor beklagt, dass es wegen der Sanktionen keine ausreichend großen Schiffe nutzen könne. 

Guterres wird bereits am Donnerstagabend in Istanbul erwartet. Er hatte in der Region Urlaub gemacht und sich bereit erklärt, bei der Unterzeichnung eines solchen Abkommens anwesend zu sein. Nach Angaben von Diplomaten hatte das Abkommen bereits am Mittwoch unterzeichnet werden sollen, was dann aber verschoben wurde. 

Derzeit sind zwischen 20 und 25 Millionen Tonnen Getreide in der Ukraine blockiert. Vor der russischen Invasion war die Ukraine der weltweit viertgrößte Exporteur von Weizen und Mais. Der russische Angriffskrieg und seine Folgen haben die Preise für Getreide und Öl in die Höhe getrieben. 

pe