Einstieg ins Tagesgeschäft

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach Brüssel reisen.


In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Bilaterale, internationale und europäische Themen werden im Mittelpunkt des Gesprächs stehen.

Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten geplant.

In Brüssel wird Bundeskanzler Scholz die Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen sowie den Präsidenten des Europäischen Rates Michel treffen. Im Fokus wird die Vorbereitung des Europäischen Rates in der kommenden Woche stehen.

Im Anschluss an die beiden Gespräche mit den Spitzen der
EU-Institutionen sind jeweils Pressestatements geplant.

Am Abend wird Bundeskanzler Scholz in Brüssel mit NATO Generalsekretär Stoltenberg zusammentreffen, um die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit zu unterstreichen.

BPA Die Bundesregierung


Macron gratuliert dem neuen Bundeskanzler Scholz zur Wahl

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert. "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer", schrieb Macron auf Twitter. "Wir sehen uns am Freitag!", fügte er hinzu. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein. 

Die angehende Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird bereits am Donnerstag mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Paris zusammentreffen. Die designierte EU-Staatssekretärin Anna Lührmann hat am selben Tag einen Termin mit ihrem französischen Kollegen Clément Beaune. 

Macron hatte sich kurz zuvor auf Twitter noch einmal von Scholz' Vorgängerin Angela Merkel verabschiedet. "Danke, dass du die Lehren der Geschichte nie vergessen und so viel für und mit uns getan hast, um Europa voranzubringen", schrieb er zu einem zweiminütigen Video, dass einige ihrer besten gemeinsamen Momente zeigt. 

Darin heißt es auch: "Danke, dass du mich so viel gelehrt hast und dass du diesen jungen stürmischen Präsidenten, der alles umkrempeln wollte, akzeptiert hast." Mit diesen Worten hatte Macron sich bei Merkels Abschiedsbesuch in Beaune verabschiedet.

kol/ju

© Agence France-Presse


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