Paritätisches Kabinett als Statement

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht das gleichermaßen mit Frauen und Männern besetzte künftige Bundeskabinett als wichtiges Signal für die Gleichstellung in der Gesellschaft.

Scholz verwies am Dienstag in Berlin darauf, dass "sehr verantwortungsvolle Aufgaben" von Frauen ausgeübt würden, etwa im Auswärtigen Amt, im Innen- sowie Verteidigungsministerium und im Entwicklungsressort. Es gehe darum, eine Gesellschaft zu schaffen, "in der die Gleichstellung von Männern und Frauen endgültig gelingt", betonte er.

FDP-Chef Christian Lindner verwies darauf, dass der Koalitionsvertrag "auch in gleichstellungspolitischer Hinsicht ein Fortschritt" sei. Viele Vorhaben trügen der Gleichstellung der Geschlechter Rechnung.

Scholz betonte zugleich, dass vier Jahre für die von den Ampel-Parteien angestrebten Veränderungen nicht ausreichten. Die künftigen Regierungspartner "wagen einen Aufbruch, der die großen Herausforderungen dieses Jahrzehnts und darüber hinaus aufgreift". Er sehe die Regierungsverantwortung auch als Auftrag, "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt zu werden".

Scholz sagte, dass die nun anstehenden Aufgaben "nicht in vier Jahren zu bewältigen sind, sondern dieses entscheidende Jahrzehnt, diese wichtigen 20er Jahre umfassen". Als Beispiele nannte er das Vorhaben, Deutschland zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Industrieland zu machen, das gleichzeitig klimaneutral wirtschaftet. Auch gehe es der künftigen Regierung darum, für gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen, für mehr Respekt und Liberalität im Miteinander.

Lindner sagte, die künftige Koalition aus SPD, Grünen und FDP könne "sehr viel mehr Menschen, als uns gewählt haben, Orientierung geben". Der FDP-Vorsitzende und designierte Bundesfinanzminister fügte hinzu: "Das empfiehlt sich fortzusetzen."

cha/mt