USA stimmen über Klimaschutzpaket ab

Das US-Repräsentantenhaus will am Freitag über das Sozial- und Klimaschutzpaket abstimmen.

Das US-Repräsentantenhaus will am Freitag über das billionenschwere Sozial- und Klimaschutzpaket von US-Präsident Joe Biden abstimmen. Wie hochrangige Demokraten am Donnerstag (Ortszeit) mitteilten, wurde die Abstimmung über das Paket mit einem Volumen von zuletzt 1,75 Billionen Dollar, das unter dem Namen Build Back Better (etwa: Besser neu aufbauen) bekannt ist, für Freitagmorgen 08.00 Uhr (13.00 Uhr MEZ) angesetzt.

Biden hatte sein ursprünglich auf 3,5 Billionen Dollar angelegtes Sozial- und Klimaschutzpaket angesichts des Widerstands durch den einflussreichen Senator Joe Manchin vergangene Woche auf die Hälfte zusammengestutzt.

Vorgesehen sind unter anderem ein Ausbau der Kinderbetreuung, Altenpflege und gesetzlichen Krankenversicherung, Steuersenkungen für Familien sowie 555 Milliarden Dollar für die Klimapolitik. Biden verzichtete auf weitergehende Klimaschutz-Maßnahmen, die Einführung einer bezahlten Elternzeit und eine kostenlose zweijährige Hochschulbildung.

Die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen der USA hängt stark von der Verabschiedung des Sozial- und Klimapakets ab.

gap/bfi