Im Kontext der Diskussionen über die zukünftige Unterstützung der Ukraine im Konflikt gegen Russland werden sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am kommenden Freitag in Berlin treffen. Dies wurde von Tusk in einem Interview mit dem Sender TVP Info bekannt gegeben und von Regierungskreisen in Berlin am Mittwoch bestätigt.
Die Diskussion um die Ukraine
Der Sondergipfel des Weimarer Dreiecks wird sich hauptsächlich mit der Lage in der Ukraine befassen. Tusk betonte die Verantwortung und die Fähigkeit von Paris, Berlin und Warschau, ganz Europa zu mobilisieren, um der Ukraine mit neuen Hilfsmitteln beizustehen. Polen ist ein enger Verbündeter der Ukraine im Konflikt gegen Russland und hat wiederholt seine europäischen Partner aufgefordert, mehr Unterstützung für Kiew zu leisten.
Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris
In letzter Zeit gab es offene Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris in Bezug auf die Ukraine-Politik. Insbesondere die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ist ein Streitpunkt, den Scholz weiterhin ausschließt, während Frankreich solche Waffen liefert. Scholz betonte wiederholt, dass Deutschland innerhalb Europas den größten Teil der Militärhilfe für die Ukraine bereitstellt.
Kontroversen nach der Ukraine-Konferenz
Die Kontroverse zwischen Macron und Scholz eskalierte nach einer Ukraine-Konferenz Ende Februar, als Macron den Deutschen vorwarf, zunächst nur "Schlafsäcke und Helme" an die Ukraine liefern zu wollen. Macron schloss auch eine Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht aus, was bei einigen Verbündeten Besorgnis auslöste. Scholz erteilte jedoch sofort einer solchen Entsendung eine klare Absage.
Aktuelle Entwicklungen
Tusk und Polens Präsident Andrzej Duda wurden am Dienstag von US-Präsident Joe Biden in Washington empfangen, der neue Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von 300 Millionen US-Dollar ankündigte.
Fazit
Das Treffen des Weimarer Dreiecks in Berlin markiert einen wichtigen Schritt in der Diskussion über die Unterstützung der Ukraine im Konflikt gegen Russland. Trotz Meinungsverschiedenheiten zwischen den beteiligten Ländern bleibt die Notwendigkeit einer koordinierten europäischen Antwort auf die Krise bestehen.
OZD.news / SD