Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe "in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen", sagte Pistorius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas am Dienstag in Vilnius. Er gehe davon aus, dass die Nato-Partner beim Gipfeltreffen in Vilnius im Sommer "zu weiteren Schritten kommen werden".
Zuvor hatte Arvydas den Wunsch seiner Regierung nach einer ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bekräftigt. Die Lage erfordere eine "stärkere Präsenz der Partner in der Region, um die Abschreckung zu gewährleisten", sagte er mit Blick auf die Bedrohung durch Russland. "Die Verteidigungslinie der Nato fängt hier an", betonte er.
Derzeit leitet Deutschland die Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (Wikipedia)(EFP) im litauischen Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Hinzu kommt eine Brigade im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.
Pistorius äußerte sich zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade. Zum einen fehle derzeit noch die nötige Infrastruktur, um 5000 Soldaten samt Familien und zivilem Personal in dem baltischen Staat unterzubringen. Zum andern müsse die Nato entscheiden, was "militärisch von der Abschreckung, von der Flexibilität her das Richtige" sei.
"Die mittel- und langfristige Ausgestaltung unserer Präsenz in Litauen wird Gegenstand weiterer bilateraler Gespräche, aber eben auch von Beratungen und Festlegungen der Nato in Brüssel zur Ostflanke insgesamt sein", sagte Pistorius. "Das wird in den nächsten Monaten sicherlich auf die Zielgerade gehen."
ma/gt/AFP