Auslieferung von Assange bedroht Pressefreiheit

Die scheidende UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet warnt vor negativen Auswirkungen auf die Pressefreiheit weltweit, ...

... sollte Wikileaks-Gründer (WIKI) Julian Assange an die USA ausgeliefert werden. "Die potenzielle Auslieferung und Strafverfolgung von Herrn Assange erregt Besorgnis hinsichtlich der Medienfreiheit und einem möglichen lähmenden Effekt auf investigativen Journalismus und die Aktivitäten von Whistleblowern", erklärte Bachelet am Samstag in Genf.

Nach fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London ist Assange seit 2019 in einem Hochsicherheitsgefängnis nahe der britischen Hauptstadt inhaftiert. Anfang Juli hatte der 51-Jährige Berufung gegen die Entscheidung der britischen Regierung eingelegt, ihn an die USA auszuliefern.

Dort droht dem Australier eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren, weil er 2010 auf seiner Website Wikileaks rund 700.000 vertrauliche Dokumente unter anderem zu Aktivitäten des US-Militärs im Irak und in Afghanistan veröffentlicht hatte.

Bachelet hatte am Donnerstag Assanges Frau und seine Anwälte getroffen. Sie sei "besorgt um sein körperliches und psychisches Wohlergehen", erklärte die UN-Menschenrechtskommissarin nun. Sie betonte die Notwendigkeit, "den Respekt von Herrn Assanges Menschenrechten sicherzustellen, insbesondere das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren und angemessene Verfahrensgarantien in diesem Fall". 

"Mein Büro wird den Fall von Herrn Assange weiter genau verfolgen", fügte Bachelet hinzu. Ihre Amtszeit als UN-Menschenrechtskommissarin endet am Mittwoch, ein Nachfolger ist noch nicht bestimmt.

yb




© Agence France-Presse



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