Scholz will Flüchtlings-Lage verbessern

Scholz will mit den Kommunen und den Verbänden die Lage von Ukraine-Flüchtlingen verbessern.

Angesichts von hunderttausenden Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Ländern, Kommunen und Organisationen über Aufnahme und Integration der Menschen beraten. Bei dem Treffen im Kanzleramt in Berlin ging es am Montag konkret um die Unterbringung, Arbeitsmöglichkeiten und die Betreuung von Kindern in Kita und Schule.

"Viele Geflüchtete wollen so schnell wie möglich zurück in ihre Heimat, doch wann das möglich sein wird, ist ungewiss", erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan. "Darum müssen wir bereits heute Perspektiven und Teilhabe in unserem Land für die geflüchteten Menschen schaffen." 

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Ende Februar sind mehr als fünf Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet. Der Großteil befindet sich in Polen. In Deutschland wurden laut Bundesinnenministerium bisher gut 379.000 Ukraine-Flüchtlinge registriert. Allerdings dürfte die Zahl deutlich höher liegen, da Menschen aus der Ukraine sich für 90 Tage ohne Visum in Deutschland aufhalten können und deswegen nicht sofort registriert werden.

An der Veranstaltung nahmen neben Ländern und Kommunen auch Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Kirchen teil. Der Bund hatte Anfang April bei einem Spitzentreffen mit den Ländern zwei Milliarden Euro für die Geflüchteten zugesagt. Die Kommunen hatten aber schon damals kritisiert, das Geld reiche nicht aus, um Aufwendungen für Kinderbetreuung, Schule oder Pflege auszugleichen.

"Alle sollen die Unterstützung bekommen, die sie brauchen", betonte Reem Alabali-Radovan. "Es geht darum, dass diese nationale Kraftanstrengung mit Ländern, Kommunen, Verbänden und Engagierten bestmöglich gemeinsam gelingt." Es gehe nun um einen "engen Austausch" mit allen Akteuren "darüber, wo wir nachlegen müssen, wo weitere Bedarfe bestehen - beispielsweise bei der Unterbringung, bei der Kinderbetreuung und Beschulung, am Arbeitsmarkt oder mit Blick auf vulnerable Gruppen."

Die Unterbringung der Menschen dürfe nicht an Finanzierungsfragen scheitern, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, der "Rheinischen Post" vom Montag. "Für den Fall, dass sich die Situation im Verlauf des Jahres signifikant verändert, hat der Bund ergänzende Regelungen in Aussicht gestellt und wir steuern nach."

Die Caritas forderte, die Aufnahme von Flüchtlingen durch Privatleute besser zu unterstützen. Der Organisation zufolge sind bis Anfang April 24 Prozent der Geflüchteten bei Freunden untergekommen, 19 Prozent bei Verwandten und 22 Prozent in einer sonstigen Privatwohnung. 

Trotz knappen Wohnraums seien damit "über die Hälfte der Schutzsuchenden (...) in privatem Wohnraum aufgenommen worden", erklärte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa. Die Privat-Gastgeber müssten nun "dringend unterstützt werden, damit die Bereitschaft zur Unterbringung und Begleitung nachhaltig weiterbesteht". Dazu gehöre neben umfassender Beratung auch Hilfe bei Konfliktfällen.

An der Veranstaltung "Round Table #Ukraine – gutes Ankommen vor Ort" nahmen von Regierungsseite auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Bauministerin Klara Geywitz (SPD), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sowie Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) teil.

mt/pw



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