Auslandseinsätze unter der Lupe

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen.

Eine Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz sei, dass alle Auslandseinsätze daraufhin überprüft werden müssten, "ob wir das Ziel, das wir uns vorgenommen haben, erreichen, ob die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten auch gewährleistet werden kann und ob die Ausstattung entsprechend ist", sagte Lambrecht am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch bei der Marine in Warnemünde.

Es müsse "alles auf den Prüfstand", betonte Lambrecht. "So werden wir auch agieren bei den Mandaten, die jetzt zügig verlängert oder neu ausgestattet werden müssen." Nur so könne gewährleistet werden, "dass das, was wir wollen, auch erreicht werden kann".

Gleich im Januar werde sich das Kabinett mit der Verlängerung des Irak-Mandats befassen, sagte Lambrecht. Dabei müssten die Situation vor Ort und die Sicherheit der Bundeswehrangehörigen genau analysiert werden. Auch müsse überprüft werden, wie die irakische Regierung zu dem Einsatz stehe.

Wichtig sei, dass von der Politik das Signal ausgehe: "Wenn wir politische Entscheidungen treffen, dann sorgen wir dafür, dass diejenigen, die die Entscheidungen umsetzen, auch genügend ausgestattet werden", betonte Lambrecht. In ihren ersten Gesprächen als Verteidigungsministerin habe sie den Eindruck gewonnen, dass die Bundeswehr über eine "sehr gute Einsatzbereitschaft" verfüge.

isd/cha