Bundestag

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Afghanistan-Einsatz wird bearbeitet

Die Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz hat ihre Arbeit aufgenommen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 19.09.2022

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Deutschland ist auf "Winter der Herausforderungen" vorbereitet

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kritik der Union am ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 07.09.2022

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Neuausstattung der Bundeswehr auf gutem Weg

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Neuausstattung der durch jahrelangen ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 07.09.2022

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Den Unternehmen muss geholfen werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Bundestag angesichts der sich ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 08.09.2022

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Union mit Gesetzentwurf zu Akw-Weiterbetrieb

Die Union hat im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 22.09.2022

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Union erhöht Druck bei Panzerlieferungen

Nach der von Russland angekündigten Teilmobilmachung hat die Union ihre ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 22.09.2022

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Finanzministerium verteidigt Schuldenbremse

Das Bundesfinanzministerium hat zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag die ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Wirtschaft 06.09.2022

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Bundestag billigt neues Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 08.09.2022

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Kampfpanzer für die Ukraine retten Leben

Selenskyj bittet Bundestag um Zustimmung zu Waffen-Antrag

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 21.09.2022

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Deutschland besorgt über Italien

Der deutliche Sieg des rechten Lagers bei der Parlamentswahl in ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.09.2022

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Keine deutschen Panzer für die Ukraine

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will bei der militärischen Unterstützung der ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 22.09.2022

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Gefahr von Blackouts

"Die Gefahr eines Blackouts ist gegeben", Städte- und Gemeindebund befürchtet ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 10.09.2022

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Spaltung der Linken

Linken-Chefin Wissler warnt im Streit um Sahra Wagenknecht vor Parteispaltung

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 11.09.2022

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Vollständige Wiederholung von Berliner Wahlen möglich

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält eine vollständige Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl vom ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 28.09.2022

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Habeck hält "das ganze Land zum Narren"

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 07.09.2022

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Deserteure aus Russland willkommen

Bund will Deserteuren aus Russland Schutz bieten - nach Einzelfallprüfung

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 23.09.2022

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Keine Lockdowns im Herbst

Lauterbach rechnet nicht mit Corona-Lockdowns im Herbst

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 10.09.2022

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Kampfpanzer für die Ukraine

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 12.09.2022

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Neue Regelungen zur Maskenpflicht

Wenige Tage vor der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz im ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 06.09.2022

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Mario Voigt neuer Landesvorsitzender von Thüringen

Die Thüringer CDU hat Mario Voigt zu ihrem neuen Landesvorsitzenden ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 17.09.2022

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Konsequent Kurzarbeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Fall einer sich verschärfenden ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Wirtschaft 17.09.2022

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"Referenden" in russisch kontrollierten Gebieten gestartet

Trotz scharfer internationaler Proteste werden in vier russisch kontrollierten Gebieten ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 23.09.2022

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Scholz soll klare Worte in Arabien finden

Die Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 24.09.2022

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Corona-Pandemie ist "epidemische Notlage von nationaler Tragweite"

Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite räumt Bundesgesundheitsminister ...

hape für stadt40 02.02.2021

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Bundestag wählt Kanzler

Der Bundestag ist zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 08.12.2021

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Kritik der AfD

AfD übt fundamentale Kritik an Bund-Länder-Beschlüssen: "Die Kollateralschäden sind jetzt ...

kati für stadt40 26.11.2020

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Ausbau der Erneuerbaren beschlossen

Der Bundestag beschließt einen umfangreichen Ausbau der erneuerbaren Energien.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Umwelt 07.07.2022

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Die Wahlen haben begonnen

Die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag haben begonnen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.09.2021

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Lauterbach wirbt für allgemeine Impfpflicht

Karl Lauterbach wirbt im Bundestag eindringlich für die allgemeine Impfpflicht.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 17.03.2022

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Deutscher Apothekertag

Branchenstimmung am Tiefpunkt - Nachwuchs und Klimaschutz als Herausforderungen

stadt40 - Deine Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesundheit 13.09.2022

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Weitergabe von Bundestagsgrundrissen

Prozess wegen Weitergabe von Bundestagsgrundrissen an Russland beginnt

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 01.09.2021

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Entscheidung über Wahlrechtsreform

Bundesverfassungsgericht entscheidet in nächster Zeit über die Wahlrechtsreform

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 10.08.2021

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Sondervermögen wird Freitag beschlossen

Das Bundeswehr-Sondervermögen soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 30.05.2022

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Maske ist Ländersache

Bundesländer können auch künftig Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht erlassen

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.08.2021

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Grüne kritisieren Anwachsen des Bundestags

Die Grünen haben kritisiert, dass der Bundestag nach der Wahl ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.09.2021

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Sexismus im Bundestag

SPD-Abgeordnete Bach prangert Sexismus im Bundestag an

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 25.08.2021

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Nachtragshaushalt - Bundestag berät

Der Bundestag berät über den umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 16.12.2021

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Afghanistan-Evaluierung angekündigt

Kramp-Karrenbauer kündigt Afghanistan-Evaluierung für Oktober an

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 07.09.2021

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AKK und Altmaier verzichten auf Bundestagsmandat

Kramp-Karrenbauer und Altmaier verzichten überraschend auf ein Bundestagsmandat.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 09.10.2021

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Vorläufiges Ergebnis bestätigt SPD-Sieg

Der SPD-Sieg bei der Bundestagswahl 2021 wurde nun im vorläufigen ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 27.09.2021

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Mehr Anstrengungen bei Impfstoff-Beschaffung

Mützenich fordert mehr Anstrengungen zur Beschaffung von Impfstoff.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 15.12.2021

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Lauterbach verteidigt Regelung

Karl Lauterbach verteidigt die geplante Hotspot-Regelung als einen "Kompromiss".

stadt40 - Deine Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesundheit 15.03.2022

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Bundestag stimmt ab

Der Bundestag stimmt über den Vizepräsidenten ab und berät über ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 09.12.2021

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Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Auftakt der Sondersitzung zum ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 27.02.2022

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Lauterbach setzt auf Impfpflicht

Karl Lauterbach setzt weiterhin auf den Erfolg der allgemeinen Impfpflicht.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 02.04.2022

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Finanzielle Hilfen für Flutopfer

Bundestag bringt finanzielle Hilfen für Flutopfer auf den Weg

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 25.08.2021

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Sondersitzungen um Weihnachten möglich

Der neue FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält Sondersitzungen des Bundestages in ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 10.12.2021

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Einspruch gegen Bundestagsergebnis

Der Bundeswahlleiter erhebt nach dem Berliner Wahlchaos Einspruch gegen das ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 19.11.2021

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Bundestagspräsidentin zum Tode von Inge Deutschkorn

Zum Tod von Inge Deutschkorn erklärt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas:

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 10.03.2022

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Einigung: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Bund und Länder einigen sich auf Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 07.09.2021

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Kiesewetter: Aufarbeitung von Afghanistan-Einsatz gefordert

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 13.10.2021

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Die erste Sitzung - Sondersendung

"Bundestag live": Der neue Bundestag - am 26. Oktober ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 25.10.2021

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Merz kritisiert Zahl von Berufspolitikern

Friedrich Merz kritisiert die hohe Zahl an Berufspolitikern im Bundestag

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 16.09.2021

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Bundestag befasst sich mit Nato-Norderweiterung

Der Bundestag befasst sich erstmals mit dem Ratifizierungsgesetz für die ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 06.07.2022

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Abstand, Pappbecher und Desinfektion - der Bundestag heute

Der Bundestag befasst sich in der Sitzung fast ausschließlich mit ...

kati für stadt40 24.03.2020

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Impfpflicht verzögert sich

Die Beratungen im Bundestag zur Einführung einer erweiterten Corona-Impfpflicht verzögern ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 06.01.2022

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Bundeswehr erhält Kampfdrohnen

Die Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 05.04.2022

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Merz kanditiert für Bundestag im Sauerland

Merz' Vorhaben sorgt in der CDU für Diskussionen, denn vor ...

uli für stadt40 02.03.2021

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Lindner hofft auf Platz drei

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will seine Partei bei der Bundestagswahl ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 19.09.2021

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Verhandlung über Informationspflicht

Das Bundesverfassungsgericht beginnt die Verhandlung über das Bundestagsrecht auf Information ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 14.06.2022

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Lindner wirbt für Etatplan

Christian Lindner wirbt für einen Etatplan mit vielen Unsicherheiten.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 22.03.2022

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Jeden Herbst das gleiche Spiel

Karl Lauterbach warnt ohne eine Impfpflicht vor neuen Corona-Beschränkungen im ...

stadt40 - Deine Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesundheit 24.03.2022

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Wissler sieht Ampel-Koalition als Chance

Wissler sieht die Ampel-Koalition nach dem Wahldebakel für die Linke ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 08.10.2021

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AfD und FPÖ wollen enger zusammenarbeiten

Die AfD-Fraktion und Österreichs FPÖ wollen künftiger enger zusammenarbeiten.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 15.01.2022

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Impfpflicht sollte im August kommen

Janosch Dahmen behauptet, dass die Impfpflicht spätestens im August in ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 23.01.2022

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Wahlrechtsreform ohne Union

SPD, FDP und Grüne wollen Wahlrechtsreform ohne Union angehen

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne paywall / Sport 20.09.2021

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CSU unter 30 Prozent

CSU droht laut weiterer Umfrage bei Bundestagswahl Absturz unter 30 ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 08.09.2021

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Union für Impfpflicht

Bericht: Die Union will eine Impfpflicht mit einer "engen zeitlichen ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 29.01.2022

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Linke kritisiert Ampel-Pläne

Die Linke im Bundestag kritisiert die Ampel-Pläne zu der Lieferung ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 26.04.2022

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Ad-hoc-Strafgerichtshof zu Kriegsverbrechen

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates berät über die Einrichtung eines ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 25.04.2022

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Union und Koalition einigen sich

Die Union und Koalition einigen sich auf einen gemeinsamen Antrag ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 27.04.2022

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Kampagne #WeRemember

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 17.01.2022

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Rede der Präsidentin des Deutschen Bundestages

Zur Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag am 26. Oktober 2021 ...

stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales 27.10.2021

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Neues Corona-Gesetz

Der Bundestag bringt ein neues Gesetz zu den Corona-Maßnahmen auf ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 11.11.2021

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Schaden für die Bauakademie

Die Vorsitzende Richterin untersagte der Bundesstiftung, die Direktorenstelle mit dem ...

hape für stadt40 07.01.2020

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Lindner weiterhin FDP-Fraktionschef

Die neue FDP-Bundestagsfraktion hat Christian Lindner mit 97,8 Prozent als ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 27.09.2021

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Bundestag erstmals zusammengekommen

Der neue Bundestag ist das erste Mal zu einer konstituierenden ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.10.2021

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Bundesverfassungsgericht entscheidet über Wahlrecht

Entscheidung über Wahlrecht bei der anstehenden Bundestagswahl.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 13.08.2021

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Höcke-"Flügel" will AfD übernehmen

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hat es mit seinem rechtsextremen Gebaren nach ...

hape für stadt40 28.01.2020

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Union lehnt "Ampel"-Corona-Maßnahmen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 10.11.2021

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Ampel verteidigt neues Infektionsschutzgesetz

Die Ampel-Parteien haben das geplante neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 18.11.2021

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Debatte um Sterbehilfe

Die gesetzliche Regelung der Sterbehilfe wird weiter im Bundestag debattiert.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 24.06.2022

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47 Parteien nehmen an Bundestagswahl teil

Bei der Bundestagswahl am 26. September stellen sich insgesamt 47 ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 12.08.2021

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Bundeswahlausschuss berät sich

Über Ausschluss von Landeslisten:

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 05.08.2021

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Corona erreicht den Bundestag

Die Mitarbeiter des Corona-infizierten Politikers hätten sich freiwillig in häusliche ...

kati für stadt40 11.03.2020

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Wo Fraktionen des Bundestages ihr Geld herbekommen

"Die Fraktionen haben also nichts zu befürchten, wenn sie sich ...

pit für stadt40 12.01.2021

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Aktuelle Stunde zu Maskenaffäre

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 09.06.2021

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Laschet wird nicht als Fraktionschef erwartet

CDU-Politiker erwarten keine spätere Kandidatur Laschets für Fraktionsvorsitz.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 29.09.2021

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Sarah Geselbracht kandidiert für den Bundestag

Münsterliste nominiert Direktkandidatin für den Wahlkreis Münster

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 15.07.2021

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Haushalt 2022 beschlossen

Nach mehrstündiger Beratung wurde der Bundeshaushalt 2022 beschlossen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesellschaft 23.05.2022

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Einigung auf Impfpflicht ab 60 Jahren

Die Impfpflicht-Befürworter im Bundestag einigen sich auf eine Impfpflicht ab ...

stadt40 - Deine Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Gesundheit 05.04.2022

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Bei Kindesmissbrauch haben Ermittler mehr Befugnissen

Strafbar macht sich mit der Gesetzesänderung auch, wer mit sexuellen ...

pit für stadt40 17.01.2020

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Jugendliche üben Bundestagswahl

Jugendliche unter 18 dürfen den Bundestag zwar noch nicht wählen ...

Helen Steinmann 14.04.2021

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Grundgesetzänderung für Sondervermögen

Der Bundestag stimmt der Änderung des Grundgesetztes zur Einrichtung des ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 03.06.2022

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Union wirbt Jamaika-Koalition

Die Union wirbt weiter für die Bildung einer Jamaika-Koalition mit ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 27.09.2021

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Bundestag entscheidet heute über Notbremse in der Corona-Pandemie

Strittige Punkte... Es wird damit gerechet, dass der Gesetzentwurf mit ...

hape für stadt40 21.04.2021

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In Berlin wählten bis 12 Uhr 27,4 Prozent

Die Wahlbeteiligung in Berlin bis 12.00 Uhr lag ähnlich wie ...

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 26.09.2021

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Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 20.10.2021

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Zustimmung für allgemeine Impfpflicht

Die Bundesfamilienministerin Spiegel hält die allgemeine Impfpflicht für weiterhin nötig.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / Politik 20.02.2022

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Kein Werbeverbot für Abtreibungen

Der Bundestag beschließt die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen.

stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews 24.06.2022

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