Deutsche Rüstungsexporte nehmen wieder zu

Bis zum Jahresende wird voraussichtlich der Rekordwert aus dem Jahr 2015 von 7,9 Milliarden Euro überschritten werden

Die deutschen Rüstungsexporte nehmen nach einem vorübergehenden leichten Rückgang wieder deutlich zu. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach wurden von Januar bis Ende Oktober Exportgenehmigungen im Volumen von rund 7,4 Milliarden Euro erteilt.

Bis zum Jahresende werde voraussichtlich der Rekordwert aus dem Jahr 2015 von 7,9 Milliarden Euro überschritten werden, hieß es weiter. Ein Grund für den Anstieg ist demnach eine verstärkte Nachfrage aus Nato-Staaten. Dies könnte dem Bericht zufolge mit dem Ziel des Bündnisses zu tun haben, die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Das Zwei-Prozent Ziel zeige Wirkung, zitierte die ARD den Militärexperten Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS). "Dänemark, Polen und Finnland lassen jetzt ihre Leopard-Panzer modernisieren, Ungarn kauft deutsche Panzer und Haubitzen, Litauen bekommt von uns moderne Radpanzer und Unimogs", sagte Nassauer demnach weiter. Zugleich gingen aber auch "die deutschen Exportgeschäfte für besonders umstrittene Drittländer unvermittelt weiter".

"Mit einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik hat das nichts zu tun", kritisierte die Linken-Abrüstungsexpertin Sevim Dagdelen ebenfalls in der ARD. Sie wies darauf hin, dass das Volumen der Rüstungsexportgenehmigungen bereits jetzt im Vergleich zum Vorjahr um fast drei Milliarden Euro zugenommen habe. "Das sorgt nur für Bombengeschäfte bei der Rüstungsindustrie. Wir brauchen ein gesetzliches Verbot, das diese Killerexporte stoppt", verlangte Dagdelen.

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