Russland verhängt weitere Einreiseverbote

Russland hat am Dienstag gegen weitere deutsche Regierungsvertreter Sanktionen verhängt. Als Reaktion auf die im Oktober von der EU verhängten Sanktionen habe Moskau beschlossen, die Liste deutscher Staatsbürger zu erweitern, ...

... "denen es verboten ist, russisches Staatsgebiet zu betreten", teilte das Außenministerium in Moskau mit, ohne Namen zu nennen. Die EU hatte wegen des Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 im Oktober Sanktionen gegen russische Geheimdienstoffiziere und eine Stelle des Militärgeheimdienstes GRU verhängt.

Betroffen waren unter anderem der Leiter des Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, und der Geheimdienstoffizier und Hacker Dmitri Badin. Sie erhielten Einreiseverbote und ihre Konten wurden gesperrt.

Im Bundestag hatte der Angriff vom April und Mai 2015 die IT-Infrastruktur komplett lahmgelegt. Um ihn zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden. Bei der Cyberattacke waren nach EU-Angaben eine große Menge Daten gestohlen worden. Auch die E-Mail-Konten mehrerer Abgeordneter und das der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seien betroffen gewesen.

Merkel hatte im Mai russische Geheimdienste öffentlich für den Hackerangriff auf den Bundestag verantwortlich gemacht.

Die EU und Russland haben außerdem im Streit um den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny im August dieses Jahres sowie wegen des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegeneinander verhängt.

fwe/ck