Guten Morgen, sehr geehrter Herr Krach und
sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich, dass Sie mich eingeladen haben. Ich wäre natürlich gern persönlich zu Ihnen gekommen, aber die Pandemie lässt es geraten erscheinen, online dabei zu sein. Das klappt ja, wie ich sehe, auch ganz gut.
"2021: Der Weg aus der Krise" – das ist das Motto Ihres Wirtschaftsgipfels, aus dem vor allem die Zuversicht spricht, dass es im kommenden Jahr gelingen kann, diesen Weg zu finden und die tief greifenden gesundheitlich-medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen zu überwinden. Im Augenblick jedoch – das müssen wir alle sehen – ist die Lage unverändert ernst. Ich würde sogar sagen: Sie ist weiter sehr ernst. Die Pandemie trifft uns Menschen weltweit, im Augenblick auf der nördlichen Halbkugel mehr als auf der südlichen.
Gleichwohl sind wir heute erheblich weiter als zu Beginn der Pandemie vor acht oder neun Monaten. Wir lernen in und mit der Pandemie, vorneweg unsere herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, auch wir als Gesellschaft insgesamt und, wie ich denke, jeder und jede Einzelne.
Das gilt zuerst einmal für den medizinisch-gesundheitlichen Bereich. Die Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern, war und ist der Ausgangspunkt all unserer Überlegungen. Denn davon hängt alles Weitere ab – ethisch, medizinisch, wirtschaftlich und sozial. Deshalb stehen an diesem Ausgangspunkt die präzise Beobachtung der täglichen Neuinfektionszahlen und, damit untrennbar verbunden, die Kontaktverfolgung zur Unterbrechung von Infektionsketten. Das ist das A und O der Pandemiebekämpfung, vorausgesetzt, wir verstehen sie als Vorbeugung vor dem Schlimmsten, also der Überlastung unseres Gesundheitssystems, solange es keinen Impfstoff und kein heilendes Medikament gibt. Genau als solche müssen wir sie nach meiner Überzeugung verstehen. Denn noch einmal: Davon, ob wir eine Überlastung des Gesundheitswesens vermeiden können, hängt ab, wie schwerwiegend die medizinischen Folgen – nicht allein für Covid-19-Patienten, sondern für alle –, wie schwer die wirtschaftlichen Folgen, wie schwer die sozialen Folgen der Pandemie und auch wie schwerwiegend die Folgen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind, die ja zu 30 bis 40 Prozent aus sogenannten Risikogruppen besteht, wozu auch die Älteren gehören. Wir sind eine Gesellschaft, deren Durchschnittsalter, gemessen zum Beispiel an afrikanischen Gesellschaften, vergleichsweise hoch ist. Deshalb sind die Risikogruppen wirklich nicht allein in Alten- und Pflegeheimen zu suchen, sondern sie umfassen auch viele, viele Menschen, die behindert sind, die Vorerkrankungen hatten und die eben älter als 60 Jahre sind.
Wir können das alles eigentlich auch in einem ganz einfachen Satz zusammenfassen: Wenn wir warten würden, bis die Intensivbetten voll belegt sind, wäre es zu spät – nicht nur ethisch, sondern auch wirtschaftlich und sozial.
Trotzdem – das weiß ich sehr wohl – sind und bleiben die Maßnahmen zur Einschränkung aller Kontakte unverändert eine Zumutung, eine demokratische Zumutung. Sie gehören zu den schwersten Entscheidungen in meiner Amtszeit; das muss ich ganz offen sagen. Es fällt Bund und Ländern überaus schwer, immer wieder solche Maßnahmen zu beschließen. Das gilt auch für die aktuellen Einschränkungen und das, was wir miteinander nächste Woche für die noch kommende Zeit verabreden werden. Dennoch sind diese Restriktionen unvermeidlich, damit wir den rasant exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen zuerst, wie wir es jetzt tun, verlangsamen, dann stoppen und dann – davon sehen wir vielleicht erste zarte Pflänzchen – auch umkehren können und so dann wieder auf einen Inzidenzwert von etwa 50 kommen, damit wir die Kontaktnachverfolgung wieder möglich machen.
Das dient allen. Ich will das gerade vor diesem Wirtschaftsforum noch einmal sagen. Wissenschaftler haben immer wieder festgestellt, dass eine gute Beherrschung der Pandemie das Beste für die Wirtschaft ist. Deshalb ist es auch wirtschaftlich vernünftig. Denn Pandemiebekämpfung heißt eben nicht: Gesundheit oder Wirtschaft, Gesundheit oder Kultur, Gesundheit oder Bildung – das ist, wie ich ganz offen sagen will, ein häufiges Missverständnis –, sondern Gesundheit und Wirtschaft, Gesundheit und Kultur, Gesundheit und Bildung.
Wie ich eben schon sagte, steigen die Zahlen derzeit nicht mehr exponentiell. Aber sie sind noch viel zu hoch. Deshalb müssen wir Kontakte reduzieren, Kontakte reduzieren und noch einmal Kontakte reduzieren. Wichtig ist zusätzlich, dass Deutschland eine hohe Testkapazität hat. Wir testen viel und gezielt. Ich denke, dass wir eine gute Teststrategie entwickelt haben. Mit den Antigen-Schnelltests haben wir neue Möglichkeiten, vulnerable Gruppen präventiv zu testen und besser zu schützen – unter anderem Patienten und Bewohner von Pflegeeinrichtungen sowie das Personal von Pflegeheimen und Krankenhäusern und in der nächsten Zeit auch weit darüber hinaus. Die Antigen-Schnelltests werden uns sehr helfen.
Die seit Oktober mit zunehmendem Tempo gestiegenen Fallzahlen haben viele Gesundheitsämter an oder über ihre Belastungsgrenzen gebracht. Es ist deshalb wichtig, dass die Bundeswehr bei der Kontaktnachverfolgung unterstützt. Auch aus Bundesbehörden wollen viele mithelfen. Ich will hier auch nochmals für die Corona-Warn-App werben. Sie wird stetig verbessert und immer mehr genutzt. Aber wir könnten noch mehr Mitmacher brauchen. Deshalb will ich das hier an dieser Stelle noch einmal sagen.
Klar ist aber auch, dass unser Leben und Arbeiten, solange es noch keine geeigneten Impfstoffe und Medikamente gibt, weiterhin von den Regeln der Pandemiebekämpfung bestimmt werden, die wir ja alle kennen: Mund-Nasen-Bedeckung, Mindestabstand, Hygiene, Lüften und Corona-Warn-App.
Zugleich sind wir natürlich froh und dankbar, dass die Impfstoffentwicklung ganz offensichtlich Fortschritte macht. Und wir freuen uns, dass wir auch in Deutschland Biotechnologie-Firmen haben, die ganz vorne mit dabei sind, wie die ermutigenden Nachrichten der letzten Tage zeigen. Das ist so etwas wie ein Silberstreif am Horizont. Bis zur Zulassung eines Impfstoffs wird es aber noch eine Weile dauern – und auch, bis wir dann wirklich die Möglichkeit haben, dass große Gruppen der Gesellschaft geimpft werden können. Wir haben Zulassungen immer an hohe Qualitätskriterien geknüpft; und das werden wir auch so beibehalten. Ich will an dieser Stelle auch noch einmal sagen, dass es freiwillig sein wird, sich impfen zu lassen. Es wird also keine Verpflichtung geben; das ist für uns in diesem Fall ganz selbstverständlich.
Unverändert gilt also: Wir müssen die Zahl der Neuinfektionen senken und dann auf niedrigem Niveau halten. Wenn das gelingt – das haben wir ja auch im dritten Quartal dieses Jahres gesehen –, dann wird auch die wirtschaftliche Erholung deutlich an Fahrt gewinnen. Wir waren eigentlich schon auf einem sehr guten Weg.
Damit möchte ich zu meinem Themenschwerpunkt kommen, der natürlich mit Ihrer Tagung eng zusammenhängt, nämlich der Wirtschaft. Ich glaube, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Frühjahr ohne jeden Zweifel wichtig waren, aber für unsere Wirtschaft natürlich ein herber Schlag. Angesichts der schweren Rezession haben wir ein milliardenschweres Konjunktur- und Investitionspaket dagegengesetzt. Tatsächlich ging es in der zweiten Jahreshälfte ja auch wieder aufwärts. Aber insgesamt betrachtet rechnen wir in der Bundesregierung für 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um etwa 5,5 Prozent. Der Sachverständigenrat ist mit seiner Prognose von minus 5,1 Prozent ein wenig optimistischer, aber die Größenordnung ist ja die gleiche. Für 2021 erwarten wir einen kräftigen Wachstumsschub – vorausgesetzt, wir bekommen die Pandemie in den Griff; zumindest sind dann die Impfstoffe in Reichweite.
Gleichwohl müssen sich derzeit manche Branchen durch eine besonders harte Durststrecke durchkämpfen. Das gilt etwa für die Gastronomie, das gilt für das gesamte Messewesen, das Eventmanagement und alles, was damit zusammenhängt. Hier waren im zweiten Quartal mit Abstand die höchsten Umsatzeinbußen zu verkraften. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Wertschöpfung um über 60 Prozent. Man sieht also: Sektoral gibt es durchaus dramatische Auswirkungen für die Betroffenen. Künstler und Kulturschaffende leiden ebenfalls schwer unter der Krise. Auch im verarbeitenden Gewerbe brach die Produktion ein, vor allem wegen der pandemiebedingten Unterbrechung internationaler Lieferketten und der gesunkenen Auslandsnachfrage.
Wir unterstützen Unternehmen aller Größenordnungen – das wissen Sie – und aus allen Branchen, um ihre Existenz und damit auch Arbeitsplätze zu sichern. So bieten wir zum einen Zuschüsse, damit Unternehmen ihre fortlaufenden Fixkosten decken können, und helfen zum anderen mit dem Sonderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und dem KfW-Schnellkredit, Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Die hohe Förderzahl bei kleinen und mittleren Unternehmen zeigt, dass die Hilfen in unserer vielfältigen Wirtschaft ankommen. Ähnliches gilt für die großen Unternehmen, für die wir den Wirtschaftsstabilisierungsfonds aufgelegt haben. Auch indirekte Hilfen kommen der Wirtschaft und der Nachfrageförderung zugute – nicht zuletzt die Mehrwertsteuersenkung, befristet bis zum Ende dieses Jahres. Außerdem schauen wir immer wieder, ob und wie die einzelnen Maßnahmen wirken. Falls erforderlich, justieren wir nach. Ich will noch einmal darauf verweisen, dass wir von deutscher Seite aus nahezu die Hälfte aller Beihilfeanträge in Brüssel gestellt haben.
All das zeigt auch, dass wir ein starkes Land sind und dass unsere Finanzpolitik der vergangenen Jahre uns in die Lage versetzt hat, nun auch wirklich gut und valide zu helfen. Wir setzen in den kommenden Wintermonaten wieder alles daran, Unternehmen unter die Arme zu greifen, die eigentlich gesund sind, aber unter den Folgen der Pandemie schwer leiden. Wir nehmen dafür eine außerordentliche Neuverschuldung in Kauf, aber wir glauben, dass dies in dieser außergewöhnlichen Situation auch gerechtfertigt ist.
Wir denken aber auch über die Zeit der Pandemie hinaus. Aus gutem Grund ist die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Wir wissen, dass es die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre war, die uns jetzt in der Krise die so wichtigen Handlungsspielräume eröffnet, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie aufzufangen, gerade auch mit Blick auf den Arbeitsmarkt.
Natürlich spielen dabei auch andere Faktoren eine Rolle, nicht zuletzt die verbesserten Möglichkeiten der Kurzarbeit. Das ist ein sehr erfolgreiches Instrument gerade auch in dieser Krise; wir haben es ja auch bei der internationalen Finanzkrise schon gehabt. Im Mai waren fast sechs Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit und im August immer noch zweieinhalb Millionen. Die Zahl steigt derzeit wieder an. An dieser Entwicklung lässt sich deutlich ablesen, wie wichtig Kurzarbeit ist, um Brücken zur Beschäftigungssicherung zu bauen und Fachkräfte nicht zu verlieren.
Wir wissen aber auch, dass diejenigen, die Angst um ihren Arbeitsplatz haben, die um ihr Geschäft bangen oder die Homeoffice und Kinderbetreuung unter einen Hut bringen müssen, in der Pandemie besonders hart geprüft werden. Coronabedingte Auswirkungen auf unseren Arbeitsalltag wie auch auf unsere Gesellschaft insgesamt sind natürlich unübersehbar. Das ist mein dritter Punkt.
Dass die Pandemie insbesondere der Digitalisierung einen Schub verleiht, wird unser Leben und Arbeiten nachhaltig verändern. Ich sage ganz offen: Hier kann es gar nicht schnell genug gehen. Viele Menschen waren und sind weiterhin bereit, ihren Arbeitsplatz nach Hause zu verlagern. Sie tragen damit zur Eindämmung des Virus bei. Die Unternehmen und auch die öffentliche Verwaltung haben versucht, die nötige technische Infrastruktur schnellstmöglich bereitzustellen. Flexibler, zeit- und ortsunabhängiger zu arbeiten – dieser Wandel war schon vor der Pandemie erkennbar, hat sich jetzt aber deutlich beschleunigt. Damit stellt sich auch verstärkt die Frage nach einer möglichen oder zweckmäßigen Neugestaltung der Arbeitsbedingungen. Die Bundesregierung hat sich bereits zu Anfang der Legislaturperiode als Ziel gesetzt, mobiles Arbeiten zu fördern und zu erleichtern. Dafür können Betriebsvereinbarungen gute Lösungen bieten.
Doch bei allen Vorzügen, die digitale Formate im Alltag haben können – die persönliche Begegnung können sie natürlich nicht ersetzen. Das gilt für Beschäftigte; das gilt in besonderem Maße auch für Kinder und Jugendliche. Dass sie im Frühjahr wochenlang auf das Zusammensein mit Gleichaltrigen in der Schule und Kita verzichten mussten, war schmerzhaft – und auch für die Eltern oft belastend.
Deshalb sind wir – Bund und Länder – entschlossen, eine erneute flächendeckende Schließung von Schulen und Kitas, so es irgend möglich ist, zu vermeiden. Aber wir müssen natürlich die Voraussetzungen weiter dafür verbessern, dass Kinder und Jugendliche am Unterricht auf Distanz teilnehmen können. Das ist auch eine Frage der Chancengerechtigkeit. Kinder und Jugendliche – gerade auch diejenigen mit Förderbedarf – dürfen nicht zu Verlierern der Pandemie werden, sonst hätte das gravierende Auswirkungen auf ihre späteren beruflichen Perspektiven.
Daher ist es ebenso wichtig, für eine moderne digitale Infrastruktur an den Schulen zu sorgen und digitale Lern- und Lehrformate zu entwickeln. Wir sehen uns hierbei als Bundesregierung in der Mitverantwortung und unterstützen die Länder im Rahmen des Digitalpakts Schule, den wir aufgestockt haben und der insgesamt sechs Milliarden Euro umfasst. Wir unterstützen mit 500 Millionen Euro die Beschaffung digitaler Endgeräte für Schüler. Mit ebenfalls 500 Millionen Euro beteiligen wir uns an der Qualifizierung und Finanzierung von IT-Administratoren. Diese Vereinbarungen sind bereits in Kraft und werden nun an den Schulen umgesetzt. Darüber hinaus haben wir beschlossen, auch die Lehrer mit digitalen Endgeräten auszustatten und stellen dafür weitere 500 Millionen Euro zur Verfügung. Das läuft gerade an.
Unser Engagement beschränkt sich natürlich nicht allein auf das Bildungssystem, sondern umfasst auch die Digitalisierung der Wirtschaft. Weil viele technologische Innovationen ein modernes Mobilfunknetz voraussetzen, wollen wir möglichst die letzten Lücken bei der LTE-Versorgung schließen und den 5G-Ausbau voranbringen.
Unabhängig von allen Maßnahmen, die wir hierzulande ergreifen, um die Folgen der Pandemie für die Wirtschaft und die Gesellschaft abzufedern, wissen wir, dass die Corona-Pandemie eine globale Herausforderung ist, deren Bewältigung internationale Zusammenarbeit erfordert. Deshalb steht die gemeinsame Bewältigung der Pandemie auch im Zentrum der jetzigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Die Europäische Union zeigt sich in dieser Krise gegenüber Mitgliedstaaten und Branchen solidarisch. Das gilt besonders für diejenigen, die besonders hart betroffen sind. Deshalb haben wir uns auf einen Aufbaufonds zur Krisenbekämpfung und auf den EU-Finanzrahmen bis 2027 geeinigt. Damit nehmen wir mittel- und langfristige Herausforderungen in den Blick: die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union, die Digitalisierung und den Klimaschutz.
Gerade auch in so schwierigen Zeiten wie diesen sollten wir darauf hinwirken, Handelsbarrieren abzubauen. Ich weiß aber, dass die Versuchung groß ist, die Freiheit des Welthandels einseitig einzuschränken, um so den Wettbewerbsdruck auf die heimische Wirtschaft zu mindern. Ich bin aber überzeugt davon: Das hätte Gegenreaktionen anderer Länder zur Folge; und das wiederum bedeutete die Gefahr, in eine Abwärtsspirale hineinzugeraten, wo wir dann keinen Weg mehr heraus aus Protektionismus und Wachstumseinbußen finden. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, wie wichtig es ist, das regelbasierte WTO-Handelssystem zu modernisieren. Ich will noch darauf hinweisen – wir alle haben davon gehört –, dass im asiatischen Raum ein neues Freihandelsabkommen geschlossen wurde, das uns zeigt, dass andere Regionen nicht müßig sind, und das sicherlich den Wettbewerbsdruck auf uns noch erhöhen wird.
Auch 2021 wird – das kann man schon voraussagen – ein anspruchsvolles Jahr. Der Weg aus der Krise ist mühselig. Aber es liegt zu einem großen Teil an uns allen, wie wir auf diesem Weg vorankommen und wie gut es uns gelingt, die Coronavirus-Pandemie einzudämmen und damit auch die Folgen für unser Leben, Arbeiten und Wirtschaften zu mildern. "2021: Der Weg aus der Krise"– dieser Weg, um noch einmal Ihr Motto aufzugreifen, kann gelingen; und zwar mit Rücksicht, mit Ausdauer, mit Vernunft und mit Zuversicht.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich nun auf die anschließende Diskussion. Herzlichen Dank.
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