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Ausnahmezustand in Chile wird aufgehoben

In allen Regionen, in denen der Ausnahmezustand verhängt worden sei, werde dieser um 0.00 Uhr in der Nacht zum Montag wieder aufgehoben

Nach den Massenprotesten der vergangenen Tage hat die Staatsführung in Chile für die Nacht zum Montag landesweit die Aufhebung des Ausnahmezustandes angeordnet. Präsident Sebastián Piñera habe die entsprechenden Dekrete unterzeichnet, teilte das Präsidialamt in Santiago de Chile am Sonntag via Twitter mit. In allen Regionen, in denen der Ausnahmezustand verhängt worden sei, werde dieser um 0.00 Uhr in der Nacht zum Montag wieder aufgehoben. 

Piñera sieht sich seit dem 19. Oktober mit beispiellosen sozialen Protesten konfrontiert. Die Demonstranten fordern seinen Rücktritt und eine grundlegende Änderung der Wirtschaftspolitik der chilenischen Regierung, die sie für die soziale Misere weiter Bevölkerungskreise verantwortlich machen. 

Am Freitag hatte es in der Hauptstadt Santiago und mehreren anderen Städten Massenproteste mit mehr als einer Million Teilnehmern gegeben. Es war eine der größten Demonstrationen, die es je in Chile gegeben hatte. Entzündet hatten sich die Proteste an einer Erhöhung der Preise für U-Bahn-Tickets.

Die Regierung Piñera reagierte zunächst mit Ausgangssperren und der Verhängung des Ausnahmezustandes in der Hauptstadt Santiago und weiteren Regionen Chiles. Erstmals seit dem Ende der Diktatur unter General Augusto Pinochet 1990 patrouillierte daraufhin das Militär in den Städten Chiles. 

Im Verlauf der politischen Unruhen wurden 19 Menschen getötet und fast 600 weitere verletzt. Am Samstag ging der Präsident schließlich auf die Protestbewegung zu und kündigte eine komplette Neuaufstellung seines Kabinetts an, um "die neuen Herausforderungen bewältigen zu können". Auch stellte er am Samstag die Aufhebung des Ausnahmezustandes in Aussicht und ließ die Ausgangssperre in der Hauptstadt aufheben.

ju

Foto: AFP