Münster - In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat
der Rat der Stadt Münster der Stadtverwaltung den Auftrag erteilt, zu
prüfen, ob in Münster ein so genannter Wahl-o-Mat noch zur im September
anstehenden Kommunalwahl realisiert werden kann. In einem Schreiben an
die Fraktionen erläutert Oberbürgermeister Markus Lewe, dass eine
online-Wahlhilfe ein sinnvolles, der politischen Entscheidungsfindung
zuträgliches Instrument darstelle, allerdings in der Kürze der Zeit
nicht umgesetzt werden könne.
Ein "Wahl-o-Mat" müsse mit
Fragen bestückt werden, die sich nach dem Ratsbeschluss auf lokale
Belange beziehen und im Vorfeld von einer neutralen Institution, wie
etwa der Universität, in Zusammenarbeit mit den Parteien, dem Jugendrat
und dem Seniorenrat erarbeitet und umgesetzt werden. Dies setze einen
zeitlichen Vorlauf voraus, der bis zur Kommunalwahl am 13. September
nicht einzuhalten sei.
Für kommende Wahlen werde die Verwaltung das Thema erneut aufgreifen und frühzeitig die erforderlichen Rahmenbedingungen klären.