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Kalter Krieg?

Wie das Außenministerium in Peking mitteilte, betraten Mitarbeiter der chinesischen Behörden am Montagvormittag das bisherige Konsulat der USA durch den Vordereingang und übernahmen das Gebäude.


Szenen, die an den Kalten Krieg erinnern: Im südchinesischen Chengdu haben die Behörden das US-Konsulat geschlossen. Wie das Außenministerium in Peking mitteilte, betraten Mitarbeiter der chinesischen Behörden am Montagvormittag das bisherige Konsulat durch den Vordereingang und übernahmen das Gebäude. Zuvor hatte der chinesische Staatssender CCTV bereits gezeigt, dass die US-Fahne an dem Gebäude heruntergeholt wurde.

Die chinesischen Behörden hatten der US-Vertretung am Freitag die Arbeitserlaubnis entzogen. Sie reagierten damit auf die Schließung des chinesischen Konsulats im texanischen Houston. Beide Konsulate schlossen 72 Stunden nach Ankündigung der Maßnahme.

Über das Wochenende waren Umzugslaster vor dem Gebäude vorgefahren. Reinigungskräfte wurden gesehen, wie sie große schwarze Müllsäcke aus dem Konsulat trugen. Das US-Abzeichen an der Vorderseite des Gebäudes wurde entfernt, wie AFP-Reporter berichteten.

Am Montag war die Straße, die zu der bisherigen US-Vertretung führt, dann gesperrt. Medienberichten zufolge hatten die Konsulatsmitarbeiter das Gelände bereits am frühen Morgen verlassen. Die "Übernahme" erfolgte nach offiziellen Angaben um 10.00 Uhr (Ortszeit).

Aufnahmen der chinesischen Staatsmedien zeigten, dass die Beamten dabei von mehreren Menschen mit Reinigungsausrüstung und Chemikalienschutzanzügen begleitet wurden. Zwei Männer bedeckten ein Schild des US-Konsulats an der Wand außerhalb des Gebäudes mit einem großen grauen Tuch.

"Heute verabschieden wir uns vom US-Konsulat in Chengdu", schrieb die US-Botschaft in Peking im chinesischen Kurzbotschaftendienst Weibo. Das Konsulat deckte den Südwesten Chinas ab, einschließlich Tibet.

Peking bezeichnete den Schritt als "legitime und notwendige Reaktion auf die unangemessenen Maßnahmen der Vereinigten Staaten". Zudem hätten Mitarbeiter der diplomatischen Mission die Sicherheit und die Interessen Chinas gefährdet.

Washington hatte China seinerseits vorgeworfen, über das chinesische Konsulat in Houston Spionage betrieben zu haben. Demnach ging es etwa um den Diebstahl von US-Unternehmensgeheimnissen und geschützter medizinischer und wissenschaftlicher Forschung.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind durch eine Reihe von Streitthemen schwer belastet. Neben dem Handelskonflikt gehören dazu die Einschränkung der Autonomierechte von Hongkong durch das sogenannte Sicherheitsgesetz, der Umgang mit der Corona-Pandemie, das Vorgehen der chinesischen Behörden gegen die muslimische Minderheit der Uiguren und die von China erhobenen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

pe/noe