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EU-Gipfel tagt wieder

Michel will nach Angaben aus Verhandlungskreisen vorschlagen, dass 390 Milliarden Euro aus Zuschüssen bestehen.

Der Beginn der Beratungen in großer Runde hat sich beim EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds erneut verzögert. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag mitteilte, sollen die 27 Staats- und Regierungschefs nun um 18.00 Uhr zusammenkommen. Am vierten Gipfeltag will Michel einen neuen Vorschlag für den 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie vorlegen. 

In der Nacht zum Montag hatte sich ein Kompromiss im tagelangen Streit um den Anteil der nicht rückzahlbaren Zuschüsse an dem Corona-Fonds abgezeichnet. Michel will nach Angaben aus Verhandlungskreisen nun vorschlagen, dass 390 Milliarden Euro aus Zuschüssen bestehen. Ursprünglich waren 500 Milliarden Euro vorgesehen sowie weitere 250 Milliarden Euro als Kredite.

Diplomaten erwarteten, dass das Treffen erneut bis in die Nacht geht. Denn selbst bei einer grundsätzlichen Einigung beim Corona-Fonds müssen noch andere Fragen geklärt werden. Dazu gehört das umstrittene Vorhaben, EU-Gelder bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit künftig zu kürzen. Zudem müssen Diplomaten zufolge noch eine Reihe von Details im nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027 geklärt werden.

Die große Gipfelrunde hatte nach einer weiteren Nachtsitzung eigentlich schon um 16.00 Uhr zusammenkommen sollen. Einen Grund für die weitere Verschiebung gab der Michel-Sprecher nicht an. Bei einer ersten Verschiebung hatte es geheißen, Michel habe noch technische Besprechungen und führe Telefongespräche mit Staats- und Regierungschefs.

mt/lan