Gerechtigkeit für Opfer sexualisierter Gewalt

Außenminister Heiko Maas leitet heute (17.07.) im UN-Sicherheitsrat eine offene Debatte zu sexualisierter Gewalt in Konflikten. Im Fokus stehen die Strafverfolgung von Tätern und Gerechtigkeit für Überlebende.

Gerechtigkeit für die Opfer

Ob in Sierra Leone, Syrien, Myanmar oder Irak: zunehmend wird sexualisierte Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Der UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich heute mit diesem Thema. Unter Leitung von Außenminister Heiko Maas wird der Fokus der Debatte darauf liegen, wie Gerechtigkeit für die Opfer geschaffen und die Strafverfolgung der Täter verbessert werden kann.

Außenminister Maas sagte dazu:

„Wir können und müssen den Verpflichtungen, die wir mit der Resolution 2467 eingegangen sind, Taten folgen lassen, um Überlebende konfliktbezogener sexualisierter Gewalt zu schützen und zu stärken und sie ins Zentrum unseres Handelns zu stellen.“

„Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden“

Vier Punkte müssen künftig im Fokus stehen, so Maas weiter.

- Es muss gewährleistet werden, dass Überlebende die notwendige medizinische und rechtliche Unterstützung bekommen, die sie benötigen.

- Zudem müssen Frauen eine zentrale Rolle in Friedensprozessen spielen, denn ohne die Gleichstellung der Geschlechter bleiben dauerhafter und nachhaltiger Frieden unerreichbar.

- Auch Sanktionen müssen künftig eine größere Rolle spielen, betonte Maas, ebenso wie die strafrechtliche Verfolgung:

- „Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden.“

Resolution 2467: Überlebende im Mittelpunkt

Die Resolution 2467 wurde im April 2019 unter deutschem Vorsitz im Sicherheitsrat verabschiedet. Sie ist Teil der Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“, die ein Schwerpunktthema der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat ist. Mit der Resolution werden die Überlebenden sexualisierter Gewalt in den Mittelpunkt gestellt. Dazu gehört der Zugang zum nationalen Rechtsweg ebenso wie die Sicherung der Existenz der Betroffenen.

Mit der Resolution zeigt der Sicherheitsrat auch seine Entschlossenheit, die Verantwortlichen für sexuelle Gewalt stärker zur Rechenschaft zu ziehen. Konfliktparteien weltweit werden aufgefordert, sexuelle Gewalt sofort zu beenden und in Zukunft zu verhindern. Die Resolution stärkt die Rechenschaftspflicht der Konfliktparteien, es geht darum, die Mechanismen zu verbessern, mit denen überprüft werden kann, ob Konfliktparteien ihre Verpflichtungen zum Schutz vor sexueller Gewalt einhalten. Wenn Konfliktparteien gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, sollen Sanktionen verhängt werden können.

UNHCR-Sondergesandte Angelina Jolie nimmt teil

Hochrangige und prominente Sprecherinnen und Sprecher werden die Mitglieder des höchsten UN-Gremiums über verschiedene Aspekte von sexualisierter Gewalt informieren. An der Sitzung nehmen Expertinnen und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft teil, ebenso wie UNHCR-Sondergesandte Angelina Jolie.