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Deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli 2020

Statement der Bundeskanzlerin: In unserer Ratspräsidentschaft wollen wir gemeinsam Europa wieder stark machen!

Bundeskanzlerin zur bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen als zentrale Aufgabe während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. In ihrem aktuellen Video-Podcast verweist sie deshalb auf das Motto: Gemeinsam. Europa wieder stark machen. "Genau dafür werde ich mit aller Kraft arbeiten", verspricht Merkel.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Die Pandemie habe bereits mehr als hunderttausend Menschen in Europa das Leben gekostet. "Und auch zentrale europäische Errungenschaften wie die Freizügigkeit und die offenen Grenzen waren und sind zum Teil noch eingeschränkt“, so die Kanzlerin.
Sie werde EU-Ratspräsident Charles Michel nach Kräften dabei unterstützen, so rasch wie möglich einen neuen EU-Haushalt aufzustellen und Aufbaumaßnahmen zu verabschieden, damit die europäische Wirtschaft wieder wachse und der soziale Zusammenhalt gesichert werde. Ihr sei bewusst, dass mit der Präsidentschaft Deutschlands besonders große Erwartungen verknüpft seien, so die Kanzlerin. "Wir wollen diese Erwartungen erfüllen, indem wir uns dafür einsetzen, dass wir alle zusammen gut aus der Krise herauskommen und wir Europa gleichzeitig auf die Zukunft vorbereiten."

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Darüber hinaus gibt es aus Sicht der Bundeskanzlerin drei Schlüsselherausforderungen vor denen Europa stehe: Erstens, Klimaneutralität zu erreichen, um den Klimawandel zu verlangsamen. Das zweite Ziel sei digitale Souveränität, denn: "Die letzten Tage und Wochen haben vielen von uns gezeigt, wie nützlich die Digitalisierung im Alltag sein kann, aber auch wie abhängig Europa in diesem Bereich noch ist", sagt Merkel. Und drittens, Europa nach außen handlungsfähiger zu machen, um europäische Werte und Interessen in der Welt zu verteidigen.

Corona-Virus: "Nehmen Sie es ernst, denn es ist ernst"

Angesichts aktueller Ausbrüche erinnert Merkel im Podcast aber auch noch einmal an die nötigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz und Händewaschen und fordert zur Nutzung der Corona-Warn-App auf. Jeder Einzelne sei gefragt: "Nehmen Sie es ernst, denn es ist ernst – und die vom Virus ausgehende Gefahr ist weiterhin ernst."

https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/wir-wollen-gemeinsam-europa-wieder-stark-machen-1764416!mediathek

Titelbild: Bundesregierung/Schacht