In Polen wird gewählt

Die Wahllokale sind bis 21.00 Uhr geöffnet, erste Prognosen werden nach deren Schließung erwartet. In der ersten Runde stellen sich elf Kandidaten zur Wahl.

In Polen hat die wegen der Corona-Pandemie verschobene Präsidentschaftswahl begonnen. Der konservative Amtsinhaber Andrzej Duda muss um seine Wiederwahl fürchten. Zwar sehen Umfragen den 48-jährigen Juristen in der ersten Runde am Sonntag vorne, in der Stichwahl könnte er jedoch gegen seinen Herausforderer Rafal Trzaskowski verlieren. Die Wahllokale sind bis 21.00 Uhr geöffnet, erste Prognosen werden nach deren Schließung erwartet.

In der ersten Runde stellen sich elf Kandidaten zur Wahl. Aller Voraussicht nach wird der von der nationalistisch-konservativen Regierung unterstützte Amtsinhaber Duda nicht auf die für den Sieg benötigten 50 Prozent der Stimmen kommen. In der zweiten Runde am 12. Juli müsste er Umfragen zufolge dann gegen Trzaskowski antreten. Ein Sieg des liberalen Bürgermeisters von Warschau würde die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) deutlich schwächen.

Nicht umsonst warb PiS im Wahlkampf demonstrativ für Duda. Der treue Gefolgsmann an der Staatsspitze widersprach in den vergangenen fünf Jahren dem mächtigen PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski selten. Stattdessen winkte er umstrittene Gesetzesänderungen und großzügige Sozialleistungen durch.

Neben repräsentativen Aufgaben hat das polnische Staatsoberhaupt gemäß der Verfassung nur in der Außen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht. Allerdings kann der Präsident ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen - ein Instrument, das die PiS fürchten müsste, käme der liberale Trzaskowski an die Macht.

Seit ihrem Wahlsieg im Jahr 2015 hat die PiS-Regierung umstrittene Reformen eingeführt, insbesondere im Justizwesen. Als Reaktion darauf leitete die Europäische Union ein beispielloses Verfahren gegen Polen wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien ein.

Als im Mai die zunächst von der liberalen Bürgerplattform (PO) aufgestellte Bewerberin ihre Kandidatur wegen schlechter Umfragewerte zurückzog, sprang der 48-jährige Trzaskowski ein und machte keinen Hehl aus seiner Motivation: Er stelle sich der "enormen Verantwortung, für einen starken Staat und für die Demokratie zu kämpfen", sagte er damals in Anspielung auf die Angst vor einer Aushöhlung von Rechtsstaat und Demokratie in Polen durch die Regierung.

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