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Bundesregierung "erschüttert"

Die Bundesregierung hat mit Entsetzen auf den Tod des Schwarzen George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz in den USA reagiert


Die Bundesregierung hat mit Entsetzen auf den Tod des Schwarzen George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz in den USA reagiert. Dies sei "ein entsetzlicher und auch vermeidbarer" Tod gewesen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Der Vorfall habe viele Menschen in Deutschland und weltweit und "auch die Bundesregierung erschüttert". Dies gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich.

Mit Blick auf die Ausschreitungen und Übergriffe, die es zuletzt bei Demonstrationen in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt gegeben hatte, sagte Seibert, die Bundesregierung hoffe, "dass die Gewalt endet". Die Vorgänge in den USA würden in Berlin "sehr genau" und mit "innerer Anteilnahme" verfolgt.

Eine Einbestellung der Geschäftsträgerin der US-Botschaft in Berlin ist hingegen derzeit nicht geplant, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte. Seibert betonte, die USA seien eine "starke Demokratie".

"Der amerikanische Rechtsstaat" werde sich des Todes von George Floyd annehmen, zeigte sich Seibert überzeugt. Es gebe in dem Land derzeit auch "massenhaft friedliche Proteste" und eine "lautstarke mediale Debatte" rund um den Vorfall sowie über Rassismus und Polizeigewalt im Allgemeinen.

Weder Seibert noch der Außenamtssprecher wollten auf die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump eingehen, wegen der Ausschreitungen bei einigen Demonstrationen die Armee einzusetzen. Zu Ankündigungen und Twitter-Beiträgen Trumps "tun wir gut daran, uns nicht zu äußern", sagte der Sprecher des Außenministeriums.

Angesprochen auf die Lage schwarzer Menschen in Deutschland sagte Seibert, er sei "sicher", dass es auch hierzulande Rassismus gebe. Dazu könnten allerdings Betroffene besser Auskunft erteilen als er. "Ganz sicher ist Rassismus kein amerikanisches Problem", betonte er. Vielmehr gebe es ihn "in vielen Gesellschaften".

cne/cp

© Agence France-Presse