Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, Bilder auf das Botschaftsgebäude der russischen Botschaft in Berlin zu projizieren, zu verbieten, wurde im Eilverfahren getroffen.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Deutschland gemäß internationalem Recht die Würde ausländischer Botschaften schützen müsse. Eilbeschluss. (Az. 1 L 57/24)
Obwohl Kritik an den Botschaften nicht grundsätzlich verboten sei, könne das Anstrahlen des Gebäudes mit Bildern und Videos dazu führen, dass die bekundeten Meinungen der Botschaft zugeschrieben würden, was die Würde der Mission verletzen würde.
Die Richter argumentierten, dass der Schutz der Würde ausländischer Botschaften für das friedliche Zusammenleben der Staaten von grundlegender Bedeutung sei und daher die Meinungsfreiheit in diesem Fall zurücktreten müsse.
Die Veranstalter haben die Möglichkeit, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in Berlin gegen diese Entscheidung einzulegen. Bis dahin ist es ihnen gestattet, die Bilder gegebenenfalls auf einer Leinwand auf der Straße zu zeigen.
OZD.news
Wo ist die russische Botschaft in Deutschland ?
Die russische Botschaft in Deutschland befindet sich in der Hauptstadt Berlin. Genauer gesagt liegt sie im Stadtteil Tiergarten, in der Nähe des Tiergartenparks. Die genaue Adresse lautet: Unter den Linden 63-65, 10117 Berlin.
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