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Pistorius: Zwei-Prozent-Ziel reicht möglicherweise nicht aus

Er betonte, dass er für die kommenden Jahre einen möglicherweise noch höheren Bedarf an Verteidigungsausgaben als die festgelegten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwarte.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz seine Bedenken hinsichtlich des Zwei-Prozent-Ziels für Verteidigungsausgaben geäußert, das von den Nato-Mitgliedstaaten beschlossen wurde. Er betonte, dass er für die kommenden Jahre einen möglicherweise noch höheren Bedarf an Verteidigungsausgaben als die festgelegten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwarte.

Pistorius äußerte sich am Samstag auf der renommierten Sicherheitskonferenz und betonte, dass er "realistisch genug" sei, um zu erkennen, dass die festgelegten zwei Prozent möglicherweise nicht ausreichen würden. Er hob hervor, dass es weniger um die genaue Prozentzahl gehe, sondern vielmehr darum, "genügend Gelder" zur Verfügung zu haben, um die nationalen Sicherheitsinteressen zu gewährleisten.

Das Zwei-Prozent-Ziel wurde auf einem Nato-Gipfel im Jahr 2014 festgelegt und sieht vor, dass die Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke ausgeben. Deutschland wird voraussichtlich dieses Ziel in diesem Jahr erstmals erreichen, dank des Sondervermögens, das infolge des Ukraine-Krieges verabschiedet wurde.

Pistorius wies darauf hin, dass die zwei Prozent lediglich als Untergrenze betrachtet wurden, als sie beschlossen wurden. Er unterstrich, dass es mittlerweile allen klar sei, dass dies nur der Ausgangspunkt sein könne, da mehr Ressourcen erforderlich seien. Das Zwei-Prozent-Ziel könne nur der Anfang sein, und möglicherweise würden in Zukunft sogar "drei oder dreieinhalb Prozent" erreicht, je nach den geopolitischen Entwicklungen und den Bedürfnissen der eigenen Volkswirtschaft.

Während seiner Ansprache in München äußerte sich Pistorius auf Englisch, was die Bedeutung seiner Aussagen für das internationale Publikum unterstrich. Seine Worte reflektieren die wachsende Debatte über die Verteidigungsausgaben in einer zunehmend unsicheren globalen Sicherheitslage.


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Foto: AFP