Video:
https://www.youtube.com/watch?v=_QWjY336Q4E&t=1s
Hin und wieder haben manche einen bösen Traum. Falls dieses Grauen nur ein Spuk gewesen ist, wird er nach dem Aufwachen schnell vergessen. Ganz anders nehmen wir die Finanzkrise wahr, durch die Politiker unser Land kippen lassen. Das wirkliche Drama begriff man vor einem Jahr, als zur Rettung der maroden Bundeswehr ein 100 Milliarden-Kredit im Bundestag errungen werden musste. Was zur Hölle stimmt da nicht? In unserem Land gibt es doch eine wahre Explosion des Reichtums. Die Finanzelite hat ein Vermögen von über 3.500 Milliarden Euro und zuletzt stieg die Zahl der Milliardäre auf etwa 225.
Aber
trotz dieser Rekorde fehlte dem Staat zunehmend Geld, sodass seine Armee zum
Trümmerhaufen zerfiel. Verteidigungsminister
Boris Pistorius stellte tief erschüttert fest, es seien Versäumnisse von über
30 Jahren zu korrigieren. Unfassbar.
Viele Gelder verschwinden in die „Hände“ der Reichen. Unter anderem das erzeugt eine Finanzmisere des Staates. Diese prekäre Lage verleitete unsere Regierung dazu, Kredite zu erstellen, die bewusst gegen Grundgesetz verstießen.
Eine Angst von Olaf Scholz: Die Ampelkoalition wird handlungsunfähig. Weitere Ängste: Die Glaubwürdigkeit der Regierung ist ruiniert. Es besteht die Gefahr einer Staatskrise. Das heißt, Demokratie, Rechts- und Sozialstaat sind gefährdet. Ökonom Professor Doktor Michael Hüther äußert sich dazu.
Eine große Angst macht das stetige Beschneiden der Gesellschaft. Als im Juli der Haushaltsplan für 2024 erstellt wurde, rechnete die Regierung noch mit den faulen Krediten. Und trotz dieser 260 Milliarden irritierte die Streichliste:
Für die Bahn gab es 25 Milliarden weniger der Gesundheitsetat schrumpfte um 33 % und der Sozialetat um 25 %.
Dann platzen im November beide irregulären Mega-Fonds und für die Wirtschaft drohte ein Verderben. Deshalb rief der Bundestageinen schweren Notfall aus und gab immerhin 60 Milliarden frei.
Aber was passiert ohne die gestorbenen 200 Milliarden? Viele dadurch steigende Energiepreise knipsen zahlreiche Lampen aus, unter anderem bei Kliniken. Etliche wurden schon letztes Jahr geschlossen und 25 % befinden sich am Rande des Abgrunds. Außerdem erodiert das Bildungssystem. Seine Verbände fordern 100 Milliarden für Kitas und Schulen. Im Bundeskriminalamt verstörte ein irrsinniger Raub. Der Bund entfernte 90 Millionen aus dem Etat für wichtige Mittel. Schlecht für die Innere Sicherheit des Staates.
Ralf Knispel ist Oberstaatsanwalt und arbeitet im größten Strafgericht Europas. Er warnt vor dem Ruin des Rechtsstaates.
Polizei und Justiz wurden über Jahrzehnte kaputtgespart. Über G.a.n.g.s.t.e.r in Freiheit berichtet auch die Doku von Exakt.
Die staatliche Verschuldung darf nicht eine festgelegte Grenze sprengen. Nur extreme Notlagen erlauben noch höhere Schulden. Und dafür muss im Land quasi eine Vernichtung drohen, ähnlich so schlimm wie durch Naturkatastrophen.
Als verheerende Fälle gelten Einschläge von Meteoriten oder höllische Orkane. Außerdem natürlich ein ausbrechender Krieg. Bei solchen Dramen würde jeder Rettungsplan finanziell bewilligt.
Aber unsere Ampelkoalition schlug wegen der Kapital-Probleme Alarmstufe rot. Im Bundestag wurde die extreme Notlage bestätigt, womit die Regierung 60 Milliarden bekam. Doch für den Haushalt 2024 quält der gleiche Horror.
Tatsächlich zittern alle Politiker noch mehr vor einer anderen Sache und wagen es nicht, für eine Rettung das Nötige zu tun. Aber was fürchten sie so ungeheuer? Ihr größter Albtraum ist eine monströse Phalanx, eine Phalanx der finanziellen Macht, die bei Reformen gegen sie zornig würde. Durch stetigen Druck bekamen sie enorme Sonderrechte, die unser Land immer mehr schröpfen. Zum Beispiel schreibt das Manager-Magazin:
Alleine die 10 wichtigsten Steuerprivilegien für Reiche kosten den Staat jedes Jahr über 80 Milliarden. Ein Dilemma ist das Streichen der Vermögenssteuer ab 1997. Somit werden Riesen-Vermögen nicht mit 1% oder 2% besteuert. Unter anderem dadurch geht unser Land auf Talfahrt, in dem über 3000 Superreiche leben, die jeweils über 100 Millionen besitzen.
Auch für eine große Erbschaft fällt oft keine Abgabe an. Die Steuerprivilegien für Immobilien lassen 20 Milliarden sausen. Und wegen den Megaverlusten durch Steuerverbrechen fordern überlastete Steuerfahnder mehr Personal. Aber sie sagen, es fehle der politische Wille dafür.
Ängste durch finanzielles Ausbluten des Staates.
Phalanx steht für eine Kampfformation. Eine wachsende Beraterbranche hilft Superreichen, Steuern zu torpedieren.
Paradise Paper informierte über das Verschieben von Geldern in Steueroasen. Die Kunden der Berater sind vielfältig: Unternehmer, Filmstars, Politiker, Adelige, Rockstars, Fußballer, Erben und so weiter. Die Schattenwelt boomt katastrophal.
Zum Glück feuern bei uns keine großen Meteoriten vom Himmel runter, die für riesige Krater mit vielen Opfern sorgen. Ebenfalls zum Glück schwirren hier momentan keine Raketen an, mit denen ein kriegswütiger Feind Städte in Schutt und Asche legt.
Aber dennoch erleben wir eine Katastrophe, nämlich durch kolossale Steuervermeidung und Steuerverbrechen, die brutal tiefe Löcher in den Haushalt des Staates schlagen. Aus dem Treiben der unsolidarischen Bereicherung ist eine verheerende Industrie geworden… offen und geheim organisiert für reichlich Akteure. Ihre heute enorme Dimension manipuliert gewaltig. Alleine beim Steuerskandal Cum-Ex werden über 1000 Leute beschuldigt, unserem Land über 36 Milliarden entzogen zu haben. Ein Strippenzieher war ein Steueranwalt - namens Hanno Berger.
Aus den ganzen Machenschaften zum Abzocken des Staates, zum Aushöhlen des Staates, sodass er zunehmend finanziell ausblutet, ist ein horrender Sumpf geworden, ein eigner Machtapparat. Schaut man auf die Prognose für die weitere Entwicklung des Reichtums, dann sind wachsende Bedenken und Ängste für die Zukunft verständlich. Welcher Super-Schaden für unser Land ist bereits im Gange?
Unsere schon erheblich beschädigte Demokratie befindet sich im Kippen. Kann irgendwas den Verfall im Staatsgefüge noch stoppen?
Oder sind alle Parteien dauerhaft gelähmt, nötige Reformen gegen den weiteren Absturz anzugehen?