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Baerbock vor Abreise nach Skopje

OSZE ist ein Anker für Sicherheit und Zusammenarbeit für 1,3 Milliarden Menschen in 57 Teilnehmerstaaten

Von Los Angeles bis Almaty, von Spitzbergen bis Istanbul - die OSZE ist ein Anker für Sicherheit und Zusammenarbeit für 1,3 Milliarden Menschen in 57 Teilnehmerstaaten. Seit ihrer Gründung fest vertäut mit ihren Grundpfeilern - dem Dialog und dem gemeinsamen Engagement - ist die OSZE ein einzigartiges Forum: unterschiedlichste Staaten, ob groß oder klein, eng verbunden oder neutral, sitzen gemeinsam am Tisch.

Wenn die OSZE-Mission in Moldau in enger Zusammenarbeit mit den moldauischen und transnistrischen Gemeinschaften die sichere Beseitigung von Tonnen giftiger Abfälle organisiert, wird damit Vertrauen geschaffen, wo Vertrauen ein rares Gut ist. Wenn in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien die OSZE Strafverfolgungsbeamte darin schult, wie sie mit Fällen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen angemessen umgehen sollten, dann hilft sie, geschlechtsspezifische Gewalt zu bekämpfen. Diese einzigartige Organisation berührt damit ganz konkret das Leben von Menschen.

Das zeigt: Wir brauchen die OSZE. Putin versucht seit mehr als 650 Tagen, diesen Sicherheitsanker von seinen Grundfesten zu trennen. Trotz dieses massiven Gegenwinds haben wir die OSZE als zentrales Puzzlestück unserer Sicherheitsarchitektur in Europa bewahren können. 55 Teilnehmerstaaten stehen klar für den Erhalt der OSZE ein, auf der Seite des Rechts, auf der Seite von Frieden und Sicherheit. Wir haben gemeinsam die Köpfe zusammengesteckt und mit Pragmatismus viele Projekte retten können, die aufgrund des fehlenden regulären OSZE-Haushalts vor dem Aus gestanden hätten - dank Sonderbeiträgen gerade auch aus Deutschland und von Freunden wie Japan. Das alles geht nur mit unglaublicher Kraftanstrengung und Überzeugung. Ich bin froh, mit Helga Schmid eine so erfahrene Diplomatin und Strategin an der Spitze der OSZE zu wissen.

Wenn die OSZE den Kurs der Sicherheit für die Menschen nehmen soll, dann müssen wir ihr auch das Rüstzeug und die Lotsen dafür geben, damit sie halbwegs arbeitsfähig bleibt und weitermachen kann – auch im rauen Wind. Dafür habe ich mich in den letzten Wochen mit Hochdruck eingesetzt, dafür fahre ich auch nach Skopje. Ich bin überzeugt, dass sich jede Mühe lohnt, um die OSZE zu erhalten.



Foto: Außenministerin Annalena Baerbock © Thomas Imo/photothek.net