Kennen Sie Isayas Afewerki ?

Straubing (ots) Zumindest den Namen sollten Sie kennen. Es geht um eine Huldigung des eritreischen Langzeit-Diktators Isayas Afewerki und eine Machtdemonstration seines Schreckenssystems, dessen Arme bis nach Deutschland reichen. Das Regime verfolgt geflüchtete Eritreer im Ausland, so auch in der Bundesrepublik, erpresst sie mit Drohungen um Geld. So kommen beträchtliche Summen zusammen, mit denen Afewerki seine Herrschaft absichert.

Gießen hätte Mahnung sein müssen. Oder Jerusalem. Stockholm. Immer wieder kommt es zu brutalen Gewaltausbrüchen bei den Festivals. Ein Begriff, der den wahren Charakter der Veranstaltungen verschleiert. Das ist den Kommunalbeamten vielleicht nicht bewusst. Oder dem Verwaltungsrichter. Dem Polizeiführer vor Ort. Doch kennen zumindest die Nachrichtendienste und die Bundesregierung die Aktivitäten der eritreischen Regierung in Deutschland und die Hintergründe der "Festivals". Die sollte für Aufklärung sorgen und die Länder und Kommunen dabei unterstützen, Verbote auszusprechen und sie wasserdicht und gerichtsfest zu begründen.

Dutzende verletzte Polizeibeamte (geschlagen, geprügelt, mit Holzlatten bedroht usw.) - Szenen, die wir aus schlechten Filmen kennen - das ist nicht die Basis unseres Zusammenlebens in Deutschland! Hier müssen unsere Gesetze unverzüglich greifen!