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Ist Selenskyj verrückt geworden ?

Mitten in der Offensive kündigt Selenskyj Entlassung von ukrainischem Verteidigungsminister Resnikow an

Präsident Wolodymyr Selenskyj hat inmitten der ukrainischen Gegenoffensive die Entlassung von Verteidigungsminister Oleksij Resnikow ѡ angekündigt. 

Nach mehr als 550 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land brauche das Ministerium "neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen", sagte der Präsident am Sonntag in seiner abendlichen Videoansprache. Als Nachfolger schlug er den bisherigen Chef des Fonds für Staatsvermögen, Rustem Umerow, vor.

Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung des Krim-Tataren Umerow zustimme, sagte Selenskyj weiter.

Der Anwalt Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-Jährige mit geringer Militärerfahrung wurde seither zu einem der bekanntesten Gesichter der Bemühungen der Ukraine bei ihren westlichen Verbündeten, Kiew moderne Waffen zu liefern.

Das Verteidigungsministerium wurde in dieser Zeit von Korruptionsskandalen erschüttert. Im Januar behielt Resnikow seinen Posten, sein Stellvertreter aber musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Damals hatte Resnikow ein "Versagen" der Anti-Korruptionsbehörden eingeräumt.

Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.

Anfang August hatte Staatschef Selenskyj alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.

Die Führung in Kiew zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht.

bur/lan  © Agence France-Presse

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