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Timmermann ist Spitzenkandidat

EU-Kommissionsvize Timmermans zum Spitzenkandidaten in den Niederlanden nominiert

Der bisherige EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans ist von den Sozialdemokraten und Grünen in den Niederlanden zu ihrem Spitzenkandidaten für die vorgezogene Parlamentswahl am 22. November nominiert worden. Die sozialdemokratische PvdA und die Partei Groenlinks wählten den 62-Jährigen am Dienstag mit knapp 92 Prozent an die Spitze ihrer Wahlliste. Kurz darauf trat Timmermans wie bereits im Juli angekündigt von seinem Posten als Stellvertreter von Kommissionschefin Ursula von der Leyen zurück. 

Das niederländische Parteienbündnis erklärte nach der Nominierung, eine "überwältigende Mehrheit" habe sich für Timmermans als Spitzenkandidat ausgesprochen. Die PvdA und die Grünen hatten im Juli beschlossen, erstmals mit einer gemeinsamen Liste und einem gemeinsamen Wahlprogramm anzutreten. Beobachter sehen Timmermans als politisches Schwergewicht im Kampf um die Regierungsspitze. Das amtierende Kabinett unter dem konservativen Ministerpräsidenten Mark Rutte war am 7. Juli im Streit um die Asylpolitik zerbrochen.

Timmermans war in der EU-Kommission bisher zuständig für das europäische Klimaschutzpaket "Green Deal", mit dem die Europäische Union den Weg in Richtung CO2-Neutralität beschreiten will. Der   Aufgabenbereich des Niederländers geht nun einer Mitteilung der EU-Kommission zufolge vorübergehend auf den Slowaken Maros Sefcovic über, bisher Vizepräsident der Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau.

Kommissionspräsidentin von der Leyen bat demnach den amtierenden niederländischen Regierungschef Rutte, einen Kandidaten für die Nachfolge Timmermans' vorzuschlagen. Es ist bereits der zweite Rücktritt eines EU-Kommissars binnen weniger Monate: Im Mai war die Bulgarin Mariya Gabriel vom Posten als Kommissarin für Innovation und Kultur zurückgetreten, um Teil der neuen Regierung in Sofia zu werden. Zudem kündigte die einflussreiche Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager für kommendes Jahr ihre Kandidatur für die Leitung der Europäischen Investitionsbank (EIB) an.

Von der Leyen dankte Timmermans nach dessen Rücktritt für seine "leidenschaftliche und unermüdliche Arbeit, um den 'Green Deal' umzusetzen". Die EU sei dank Timmermans' Einsatz auf dem Weg zur für das Jahr 2050 angestrebten CO2-Neutralität "weit vorangeschritten". 

Timmermans war seit fast einem Jahrzehnt als Vizepräsident Teil der EU-Kommission: Ab 2014 war er zunächst Grundrechtekommissar unter Jean-Claude Juncker, seit 2019 war er zuständig für das EU-Klimaschutzpaket "Green Deal". Bei der Europawahl 2019 war Timmermans als Spitzenkandidat für die europäischen Sozialdemokraten angetreten - und hatte der PvdA bei dem Urnengang in den Niederlanden zu einem überraschenden Sieg verholfen.

se/ju

© Agence France-Presse