Vor dem Oberlandesgericht im bayerischen Bamberg hat am Montag ein Berufungsverfahren um einen mutmaßlichen Corona-Impfschaden begonnen. Eine Frau klagt in zweiter Instanz gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca, nachdem das Landgericht Hof ihren Antrag auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 250.000 Euro im Januar als unbegründet ablehnte, weil keine Produkt- oder Informationsfehler vorgelegen hätten. Außerdem klagt sie auf weitere finanzielle Leistungen.
Nach Angaben eines Gerichtssprechers setzte der zuständige Senat nach einer Erörterung der Sach- und Rechtslage in der Sache einen Verkündungstermin für den 14. August an. Demnach wird dann aber nicht zwingend eine Entscheidung verkündet. Denkbar ist unter anderem auch ein Hinweisbeschluss oder eine Entscheidung darüber, ob Sachverständige zu dem Verfahren hinzugezogen werden.
Der Prozess in Bamberg ist einer von mehreren Prozessen wegen mutmaßlicher Impfschäden gegen unterschiedliche Vakzinhersteller, die derzeit bundesweit vor deutschen Zivilgerichten anlaufen. Klägerinnen und Kläger fordern wegen mutmaßlich auf die Impfungen zurückgehenden schweren Gesundheitsschäden Schadenersatz und Schmerzensfeld. Die Hersteller weisen deren Forderungen zurück und bestreiten, dass sie in diesen Fällen eine Verantwortung trifft.
Die Klägerin in dem Bamberger Fall macht eine dauerhafte Darmschädigung nach einer Thrombose geltend. Sie lag unter anderem auf der Intensivstation, ihr mussten operativ Teile des Dünndarms entfernt werden. Sie ist ihrer Klage zufolge seitdem sowohl körperlich als auch seelisch schwer beeinträchtigt.
Medienberichten zufolge sollen mehr als 200 Zivilklagen wegen mutmaßlicher Impfschäden vor Gerichten anhängig sein oder vorbereitet werden. Unabhängig davon beantragten demnach knapp 9000 Menschen bundesweit bei den Behörden die Anerkennung eines Impfschadens, wobei es sich um ein separates Verfahren zur Schadensregulierung handelt. Davon wurden bisher weniger als 400 anerkannt.
In Deutschland wurden laut Behörden im Laufe der Coronapandemie bis April 2023 rund 64,9 Millionen Menschen gegen Corona geimpft. Dabei wurden insgesamt rund 192,2 Millionen Impfdosen verschiedenen Typs verabreicht.
bro/cfm
© Agence France-Presse