Mit
neuen Formen des Austauschs wollen die Regierungen Deutschlands und
Frankreichs ihren Beziehungen mehr Schwung verleihen.
In der zweiten Jahreshälfte wollen die beiden Kabinette in Deutschland erstmals zu einer mehrtägigen Klausurtagung zusammenkommen, um sich "ungezwungen, aber trotzdem vertrauensvoll" miteinander auszutauschen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Solche Kabinettsklausuren sollten dann zu einem "regelmäßigen Format" werden. Bereits im Juli will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen.
"Das ist wie in einer guten Ehe: Da kann man immer wieder neue Impulse geben, dass sie auch gut bleibt und intensiv", sagte Hebestreit zu den neuen Initiativen in der Zusammenarbeit. "Und genau so ist es im deutsch-französischen Verhältnis", fügte er hinzu. Schon bald wolle Scholz den französischen Präsidenten zudem zu einem privaten Abendessen in Potsdam empfangen.
Den Ankündigungen vom Montag waren Monate deutsch-französischer Spannungen vorangegangen. Sie hatten kritische Fragen zum Zustand des deutsch-französischen Verhältnisses und zum persönlichen Verhältnis von Scholz und Macron aufgeworfen.
Protokollarischer Höhepunkt der Beziehungen in diesem Jahr soll Macrons Staatsbesuch vom 2. bis 4. Juli in Deutschland sein. Der Staatsbesuch markiere "den Beginn eines neuen Kapitels in der jahrzehntelangen Freundschaft beider Länder", hieß es am Montag in der Ankündigung des Bundespräsidialamts. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Macron wollen dabei mehrere Regionen Deutschlands besuchen, hieß es weiter. Sie wollten damit "auch die einzigartigen Beziehungen zwischen unseren Staaten" würdigen.
Bereits am Dienstag reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Paris. Am Abend soll sie von Präsident Macron empfangen werden, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Am Mittwoch steht dann die Teilnahme an einer Sitzung des französischen Kabinetts sowie ein bilaterales Treffen mit ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna auf dem Programm.
Zur Zusammenarbeit der Außenministerinnen sagte Baerbocks Sprecher: "Die könnte enger kaum sein." Thematisch soll es bei Baerbocks Gesprächen im Bilaterales, um Europafragen und um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine gehen. Dass Baerbock in Paris nicht nur ihre Amtskollegin treffe, sondern auch vom Präsidenten empfangen werde, wertete der Sprecher als "Ausdruck einer besonderen Wertschätzung zwischen den beiden Ländern".
Die Kabinette von Deutschland und Frankreich kommen bereits seit langem zu regelmäßigen Regierungskonsultationen zusammen. Die geplanten Klausuren sollten sich von diesem etablierten Format unterscheiden, sagte Hebestreit. Die Atmosphäre dabei soll persönlicher und vertraulicher sein.
Es gehe um einen Rahmen, "in dem man sich auch abseits großer Formalia miteinander unterhält, Referenten einlädt und sich zu speziellen Themen zusammensetzt", sagte der Sprecher. Die Gespräche sollten "etwas fokussierter" ablaufen als bislang - "auf dass der Mehrwert solcher Veranstaltungen noch größer wird".
Nicht bestätigen wollte Hebestreit einen Bericht, wonach im Rahmen der Kabinettsklausur auch gemeinsame Wanderungen der Ministerinnen und Minister geplant seien. Richtig sei aber, dass die Kabinettsmitglieder "nicht nur von morgens bis abends in einem Raum" zusammensitzen wollten. Den generellen Zustand der deutsch-französischen Beziehungen charakterisierte Hebestreit als "freundschaftlich und vertrauensvoll".
Nach Hebestreits Worten sind Scholz und Macron schon seit Januar über neue Formen des Austausches im Gespräch. Damals war Scholz gemeinsam mit 19 Ministerinnen und Ministern und etwa 120 Bundestagsabgeordneten nach Paris gereist - ein so hochrangig besetztes Treffen beider Länder hatte es zumindest in jüngerer Vergangenheit nicht gegeben. Anlass war der 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags, der das Fundament der Freundschaft nach Jahrhunderten der Rivalität bildete. Schon dieses Treffen im Januar war als Neustart der deutsch-französischen Beziehungen gewertet worden.
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Peter WÜTHERICH / © Agence France-Presse