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Fünf polnische MiG-29-Kampfjets für die Ukraine

Die Bundesregierung hat die Lieferung von fünf MiG-29-Kampfjets durch Polen an die Ukraine genehmigt.

Wie das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wurde ein entsprechender Exportantrag Warschaus gebilligt. Nötig war die Genehmigung, weil die Flugzeuge ursprünglich aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR stammen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte, dass die Bundesregierung die Entscheidung bereits am selben Tag getroffen habe, an dem Polen den Antrag eingereicht hatte. "Das zeigt: auf Deutschland ist Verlass!", erklärte er.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), nannte die Entscheidung auf Twitter "verantwortungsbewusst und solidarisch - gegenüber Polen, vor allem aber gegenüber der Ukraine in ihrem Freiheitskampf."

Polen ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasionstruppen. Im Rahmen seiner Militärhilfe hat Warschau Kiew bereits acht seiner in der Sowjetunion hergestellten MiG-29-Jets geliefert. Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte Anfang April angekündigt, sein Land wolle der Ukraine "seine gesamte MiG-Flotte" aus etwa 30 Flugzeugen zur Verfügung stellen. 

Deutschland hatte mit Polen 2003 einen Vertrag zur Überlassung der MiG-29 aus DDR-Beständen geschlossen. Dieser fordert, dass die Weitergabe an Dritte von der deutschen Seite genehmigt werden muss. Polen hat auch von der ehemaligen Sowjetunion und der früheren Tschechoslowakei gelieferte MiG-29 im Bestand.

mt/gt


© Agence France-Presse