Leopard Panzer an die Ukraine

Bundesregierung zu Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine bereit

Die Bundesregierung ist nun offensichtlich zur Lieferung deutscher Leopard-Panzer an die Ukraine bereit: Der "Spiegel" sowie der Sender ntv berichteten am Dienstagabend, es solle eine Kompanie Panzer des Typs Leopard 2 A6 an die ukrainische Armee übergeben werden.

Der Sender ntv berief sich auf Informationen aus Regierungskreisen, der "Spiegel" auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es auf Anfrage zunächst nicht. Dem "Spiegel" zufolge ist damit auch die Zustimmung der Bundesregierung zu Leopard-Lieferungen anderer Staaten verbunden.

Laut "Spiegel" sollen die deutschen Panzer zunächst aus Bundeswehr-Beständen kommen. Mittel- und langfristig könnten weitere Kampfpanzer aus Industriebeständen hinzukommen, die aber zunächst hergerichtet werden müssten. Zu einer Kompanie gehören demnach normalerweise 14 Panzer.

Weiter hieß es im "Spiegel", neben Polen wollten auch skandinavische Länder der Ukraine Leopard-Panzer liefern. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hieß es, auch die Niederlande seien zu Lieferungen möglicherweise bereit.

In den USA hatte zuvor das "Wall Street Journal" berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-Präsident Joe Biden neige nun dazu, der Ukraine eine "bedeutende Zahl" von Abrams-Panzern zu überlassen, hieß es.

Ein deutscher Regierungssprecher hatte am Mittag bereits zügige Entscheidungen über die von der Ukraine dringend erbetenen Lieferungen angekündigt. Dabei war es allerdings zunächst vor allem um die deutsche Zustimmung zu einem Antrag Polens gegangen, in Deutschland hergestellte Leopard-Panzer weiterzugeben.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin zur Leopard-Frage: "Ich rechne damit, dass in Kürze eine Entscheidung fällt." Er habe Partnerländer, die bereits über Kampfpanzer dieses Modells verfügten, "ausdrücklich ermuntert", mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten daran zu beginnen.

In den vergangenen Tagen war der Druck auf die Regierung weiter gewachsen - sowohl außenpolitisch als auch von innerhalb der Ampel-Koalition. Es ging zum einen darum, dass Leopard-Lieferungen von Drittstaaten an die Ukraine von Deutschland genehmigt werden müssen, weil es sich um Panzer aus deutscher Produktion handelt. Zum anderen ging es um die Frage, ob Deutschland auch selbst liefern würde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich lange gegen die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gewehrt. Neben grundsätzlichen Vorbehalten nannte er als Voraussetzung vor allem ein abgestimmtes Vorgehen der Verbündeten. Dabei war auch von der Forderung nach Panzer-Lieferungen auch der USA die Rede gewesen - eine Bedingung, die nun erfüllt sein könnte.

bk/ju AFP




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