In der Debatte um die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mahnt die FDP zur Eile. "Eine Hängepartie wäre schlecht für Deutschland", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin. Die SPD hat das Vorschlagsrecht für den Posten - er sei sicher, dass die Partei "die Zeit jetzt sehr intensiv nutzen wird, um eine geeignete und passende Persönlichkeit vorzuschlagen", sagte Djir-Sarai.
Lambrecht hatte am Morgen mitgeteilt, dass sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten habe. Aus Regierungskreisen hieß es kurze Zeit später, im Laufe des Tages werde es noch keine Entscheidung über die Nachbesetzung geben.
"Die Person, die diese Aufgabe übernimmt, muss in der Lage sein, die Herausforderungen der Zeit anzunehmen und vor allem Lösungen zu entwickeln", sagte Djir-Sarai. Er betonte zugleich, für die FDP gehe es hier "nur um die Kompetenzfrage." Dagegen sei die Frage der paritätischen Besetzung des Kabinetts mit Männern und Frauen "nicht etwas, was für uns relevant ist".
Zu den Hausforderungen des Amtes zählte Djir-Sarai, dass die "Zeitenwende in der Sicherheitspolitik" mit Leben gefüllt werden müsse. Es herrsche Krieg in Europa, sagte er mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Außerdem sei die Bundeswehr "in den letzten Jahrzehnten" vernachlässigt worden. Die Person, die "geeignet ist, diese Herausforderung zu lösen, ist uns herzlich willkommen" und werde von der FDP voll unterstützt, versicherte Djir-Sarai.
Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, (FDP), forderte eine zügige Neubesetzung der Ministeriumsleitung. "Ich erwarte von der Sozialdemokratie nun schnellstmöglich die Benennung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers, die oder der gegenüber dem Ministerium durchsetzungsstark ist", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der nächste Minister oder die nächste Ministerin müsse jemand sein, der oder die "das Verteidigungsministerium nicht für andere politische Ambitionen missbraucht und vor allem Verständnis und Herz für die Soldatinnen und Soldaten mitbringt".
cne/cha AFP