Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Besitzern
kleiner Läden, Freiberuflern und Selbstständigen ohne Beschäftigte schnelle
Hilfen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. Es solle für diesen
Personenkreis "Expressbürgschaften" geben, die binnen drei Tagen
gewährt werden könnten, sagte Altmaier in einem am Freitag veröffentlichten
Interview des Magazins "Focus". Die Bundesregierung arbeite gerade an
Regelungen für diese Betroffenen, damit sie "nicht durch die Maschen der
Hilfsnetze fallen".
Die Hilfen könnten beispielsweise gewährt werden, wenn durch Geschäftsschließungen die Einnahmen ausblieben, jedoch Kosten wie etwa Miete für das Ladenlokal weiterliefen, sagte Altmaier. Mit den Bürgschaftsbanken habe die Regierung bereits Verfahren besprochen, wie dafür zu sorgen sei, dass die Bewilligungen statt Wochen und Monaten nur noch wenige Tage brauchten.
Aus Regierungskreisen war am Donnerstag bekannt geworden, dass die Bundesregierung ein Hilfsprogramm im Volumen von mehr als 40 Milliarden Euro zugunsten von Klein- und Solo-Selbstständigen plant. Über Details wurde demnach aber noch zwischen den Ministerien für Wirtschaft und für Finanzen verhandelt. Das Hilfsprogramm könnte bereits am Montag vom Bundeskabinett beschlossen werden, danach dann von Bundestag und Bundesrat.
dja
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