Iran muss zur Rechenschaft gezogen werden

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf eine Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen während der Niederschlagung der Proteste im Iran.

Sie rief den UN-Menschenrechtsrat (Wikipedia) am Donnerstag auf, eine von Deutschland mit eingebrachte Resolution zur Untersuchung der Gewalt gegen die Demonstranten zu verabschieden. Ziel sei es, Beweise zu sammeln, "damit die Verantwortlichen des iranischen Regimes (Wikipedia) irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden können", sagte Baerbock am Rande der Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf.

Seit dem Beginn der Proteste werde die "Gewalt gegen Iranerinnen und Iraner täglich brutaler, geht immer weiter, insbesondere in kurdischen Regionen". Die Demonstranten zahlten den höchsten Preis für ihre Rechte und würden "zu hunderten getötet, zu tausenden verhaftet, zu Millionen unterdrückt".

Die Mitglieder des Rats stünden vor der Entscheidung, "ob wir als Weltgemeinschaft zusehen, wenn unschuldige Menschen - Mütter, Väter, Schwester, Brüder, Kinder - ermordet werden, oder ob wir gemeinsam handeln", sagte Baerbock.

Es stehe zwar noch nicht fest, wann den Opfern Gerechtigkeit zuteil werde, betonte die Grünen-Politikerin. Dies könne womöglich unter einer anderen Regierung in Zukunft durch ein Gericht im Iran geschehen, in einem Land, in dem das Weltrechtsprinzip gelte oder vor einem internationalen Tribunal. Die Vereinten Nationen stünden jedenfalls in der Pflicht, dass den vielen unschuldigen Menschen, die ermordet worden seien, "irgendwann Gerechtigkeit zugesprochen wird".

bfi/ju