Stoltenberg macht Druck

Er pocht in Ankara auf raschen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in der Türkei auf einen raschen Vollzug des Beitritts von Schweden und Finnland zum  Verteidigungsbündnis gepocht. "Es ist an der Zeit, Finnland und Schweden als vollwertige Nato-Mitglieder willkommen zu heißen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Der Beitritt Finnlands und Schweden werde die Nato "stärken und die Sicherheit unserer Völker erhöhen", sagte Stoltenberg.

Mit Blick auf die von Nato-Mitglied Türkei genannten Bedenken gegen einen Beitritt der beiden nordeuropäischen Staaten sprach er von Fortschritten. "Ich erkenne Ihre Sorgen an", sagte Stoltenberg in Richtung Cavusoglus. Finnland und Schweden seien sehr an einer engeren Zusammenarbeit mit der Türkei bei der Bekämpfung des "Terrorismus" interessiert.

Finnland und Schweden beantragten nach jahrzehntelanger militärischer Bündnisfreiheit im Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ihren Beitritt zur Nato.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte daraufhin jedoch, ihre Aufnahme in die Nato zu blockieren. Ankara wirft beiden Staaten vor, kurdischen Kämpfern Unterschlupf zu gewähren, die aus Sicht der türkischen Regierung "Terroristen" sind. Im Juni schlossen die Türkei, Schweden und Finnland ein Abkommen, das sich unter anderem um Auslieferungen und den Informationsaustausch zwischen den Ländern dreht.

Bis heute haben alle Nato-Staaten außer der Türkei und Ungarn den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands ratifiziert. Für den Beitritt eines neuen Mitgliedsstaats ist die Zustimmung sämtlicher bisherigen Mitglieder erforderlich.

Der türkische Außenminister Cavusoglu (Wikipedia) sprach von Fortschritten im Verhältnis zu Schweden. Es sei jedoch "nicht möglich, zu sagen", dass die mit Schweden getroffenen Abmachungen vollkommen umgesetzt seien. Ankara wolle die Nato-Erweiterung nicht aufhalten, aber "konkrete Schritte" sehen. Er habe indes "größere Hoffnung", dass die neue schwedische Regierung auf die türkischen Bedenken eingehen werde.

Der neue schwedische Regierungschef Ulf Kristersson (Wikipedia) wird Cavusoglu zufolge am kommenden Dienstag für einen Besuch in Ankara erwartet. Der Nato-Beitritt zählt zu den wichtigsten Zielen der neuen Mitte-Rechts-Regierung in Stockholm.

se


© Agence France-Presse



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