Unter dem Motto Krise

Außenministerin Annalena Baerbock setzt den Auftakt zum G7-Gipfel in Münster und erklärt die weiteren Ziele der folgenden Tage.

Der G7-Gipfel im historischen Rathaus wird durch eine Doorstep-Ansprache, also ein Eröffnungsgrußwort, von Annalena Baerbock, der deutschen Außenministerin begonnen.

Ihre Ansprache stand unter dem Motto der internationalen Krisen und Beziehung und mit dem internationalen Recht und die internationale Zusammenarbeit als Bewältigung der Krise. Ob der Angriffskrieg in der Ukraine, internationale, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Fragen der Ernährungssicherheit oder Fragen des Klimaschutzes: Der aktuelle Schatten des G7-Gipfels ist groß.

Annalena Baerbock benennt die perfiden Methoden Russlands und möchte, dass diesen entschlossen entgegengetreten wird. Dies soll durch ein entschlossenes, gemeinsames Auftreten gelingen. Internationales und auch deutsches Fehlverhalten soll sich nicht wiederholen und das Brechen des internationalen Friedens soll nicht mehr hingenommen werden.

Zudem sollen gemeinsame Winterhilfen geplant werden, um die Bevölkerung zu entlasten. Hierzu gilt es, sich auf dem G7-Gipfel abzusprechen.

Weiterhin betont sie die starke Veränderung der letzten Jahre in China und betont seine Funktion als potenziellen internationalen Partner und Wettbewerber.

Im Angesicht der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Fragen der Ernährungssicherheit oder Fragen des Klimaschutzes kommen auch afrikanische Partner morgen zu Wort, sowohl in Präsenz als auch zugeschaltet. Ziel ist es, die internationale Zusammenarbeit zu stärken.

In einer Nachfragerunde mit der Presse bespricht Annalena Baerbock die aktuellen Probleme im Iran und den Atomwaffentest in Nordkorea.

Mit Blick auf den Iran benennt die deutsche Außenministerin die brutale Gewalt gegen StaatsbürgerInnen, dass das internationale Recht auf der Seite der IranerInnen steht und verteidigt werden soll. Weitere Maßnahmen, die bisher noch nicht benannt wurden, sollen mit dem internationalen Partner abgestimmt werden.

Bezüglich der nordkoreanischen Atomwaffentests benennt Annalena Baerbock den klaren Bruch des internationalen Völkerrechts und stellt sich auf die Seite ihrer japanischen Partner.

Die Völkerrechtlerin wählte für die weiteren Konferenzen das historische Rathaus in Münster – der Geburtsstätte des modernen Völkerrechts – um ein Zeichen hinsichtlich des Angriffskriegs auf die Ukraine zu setzen. Frei nach dem Leitspruch: „Frieden durch Recht“.

Text: Marcel Guthier



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