Kopf-an-Kopf-Rennen in Dänemark

Die Dänen haben am Dienstag ein neues Parlament gewählt.

Die Wahllokale in Deutschlands nördlichem Nachbarland öffneten um 08.00 Uhr und sollten bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben. Mit ersten Ergebnissen der vorgezogenen Parlamentswahl wurde für etwa 21.30 Uhr gerechnet. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus.

Regierungschefin Mette Frederiksen (Wikipedia) gab ihre Stimme am Morgen in Nordwesten von Kopenhagen ab. Sie muss um ihre Wiederwahl bangen. "Diese Wahl könnte wirklich knapp werden", sagte die Chefin der Sozialdemokraten.

Frederiksen hatte die Wahl angesetzt, nachdem sie aufgrund eines Skandals um die Keulung von Millionen Zuchtnerzen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in die Kritik geraten war. Ihren Sozialdemokraten stellt sich ein Bündnis aus rechten und ultrarechten Parteien entgegen. 

Frederiksens "roter Block" kann den Umfragen zufolge mit rund 49 Prozent der Stimmen rechnen, dies würde 85 Sitzen im Folketing, dem dänischen Parlament, entsprechen. Für den "blauen Block" aus Liberalen, Konservativen und drei rechtspopulistischen Parteien sagten die letzten Umfragen rund 42 Prozent und 72 Sitze voraus. Beide Blöcke würden damit die für eine Regierungsbildung nötige Mehrheit von 90 Sitzen im 179 Sitze zählenden Parlament verfehlen. 

Die politische Landschaft in Dänemark ist derzeit zersplitterter denn je. Umfragen zufolge könnten 14 Parteien ins Parlament einziehen. Für eine Überraschung könnte dabei die neue Moderaten-Partei von Lars Lökke Rasmussen sorgen - Umfragen sehen den früheren liberalen Ministerpräsidenten bei rund zehn Prozent der Stimmen, was etwa 18 Sitzen entspräche. Der erfahrene Politiker hat seine etwaige Unterstützung für einen der Blöcke bislang offengelassen.

Auch drei rechtspopulistische Anti-Einwanderungsparteien könnten bei der Wahl zulegen. Umfragen sehen sie zusammen bei 15 Prozent der Stimmen. Bis zuletzt waren allerdings noch rund ein Viertel der rund 4,2 Millionen Wahlberechtigten unentschieden. Die Wahlbeteiligung ist in Dänemark traditionell hoch: Bei der vorigen Parlamentswahl 2019 lag sie bei 84,6 Prozent.

Frederiksen, seit Juni 2019 amtierende Chefin einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung, gilt als populär. Laut einer aktuellen Umfrage sind 49,4 Prozent der Wähler für eine zweite Amtszeit der Ministerpräsidentin. Wie andere europäische Regierungschefs kämpft sie derzeit vor allem gegen die hohe Inflation. Auch die Klima- und die Gesundheitspolitik bestimmten den Wahlkampf.

Ihr Gesamtmanagement des Landes während der Corona-Pandemie wurde zwar gelobt, allerdings verfolgt die 44-jährige Ministerpräsidentin seit längerem der "Nerzskandal": Im Zuge der Corona-Pandemie hatte die dänische Regierung im November 2020 die Tötung aller rund 15 Millionen Zuchtnerze im Land angeordnet. Damit sollte die Verbreitung einer mutierten und auf den Menschen übertragbaren Form von Sars-CoV-2 verhindert werden, von der befürchtet wurde, dass sie die Wirksamkeit künftiger Impfstoffe beeinträchtigen könnte. 

Wie sich später herausstellte, fehlte für die Maßnahme eine rechtliche Grundlage, sie wurde erst im Nachhinein geschaffen. Daraufhin forderten linke wie rechte Parteien Neuwahlen. Eigentlich hätten die nächste Parlamentswahl erst im Juni 2023 stattfinden sollen.

ao/yb/ck



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