China sei die größte Gefahr

Die US-Streitkräfte sehen trotz "gravierender Bedrohungen" durch Russland weiterhin China als die größte sicherheitspolitische Herausforderung an.

In der am Donnerstag vom Pentagon (Wikipedia) veröffentlichten neuen Nationalen Verteidigungsstrategie der USA heißt es, von Russland gingen "gravierende Bedrohungen sowohl für wichtige nationale Interessen der USA im Ausland als auch für das Inland" aus. Das werde unter anderem durch den russischen Einmarsch in die Ukraine deutlich. Nötig sei eine "robuste Abschreckung" gegenüber Moskau.

Die größte Herausforderung würden gleichwohl Chinas "mit Zwang verbundene und zunehmend aggressive Bemühungen" darstellen, "die Indopazifik-Region (Wikipedia) und das internationale System so umzugestalten, dass sie zu seinen Interessen und autoritären Präferenzen passen", heißt es in dem Dokument.

Verwiesen wird dabei insbesondere auf die Rhetorik der chinesischen Führung gegenüber Taiwan. Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

Zusätzlich zur neuen Nationalen Verteidigungsstrategie veröffentlichte das US-Verteidigungsministerium eine neue Atomwaffenstrategie. Darin wird hervorgehoben, dass US-Atomwaffen zur Abschreckung gegen "alle Formen strategischer Angriffe" dienen. "Das umfasst Atomwaffeneinsätze jeder Größe, und es umfasst strategische Angriffe mit schweren Konsequenzen mit nicht-atomaren Mitteln."

Eine klare Warnung sendet das Pentagon in dem Dokument an Nordkorea. "Jeder atomare Angriff Nordkoreas gegen die USA oder ihre Verbündeten und Partner ist inakzeptabel und wird zum Ende des Regimes führen. Es gibt kein Szenario, in dem das Kim-Regime Atomwaffen einsetzen und überleben könnte", heißt es mit Blick auf Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Nordkorea hatte zuletzt eine Reihe von Raketentests vorgenommen und damit scharfe internationale Kritik auf sich gezogen. Befürchtet wird auch, dass Pjöngjang bald einen Atomtest vornehmen könnte.

fs/dja