Wiederaufbaukonferenz als "Zeichen der Hoffnung"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit der am Dienstag in Berlin stattfindenden Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine "ein Zeichen der Hoffnung" für das Land setzen.

Es gehe darum, "mitten in dem Grauen des Krieges" zu zeigen, dass die Weltgemeinschaft bereit sei, die Ukraine langfristig zu unterstützen, sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt" (YouTube). Denn der Wiederaufbau werde wahrscheinlich Jahrzehnte in Anspruch nehmen und müsse jetzt schon geplant werden.

"Jeden Tag erreichen uns die Bilder von der furchtbaren Zerstörung, die Russlands Krieg gegen die Ukraine in der Ukraine anrichtet", sagte Scholz. "Dörfer werden zerstört, Städte werden zerstört, Straßen, Eisenbahnverbindungen, Stromlinien, Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Universitäten." Unglaublich viel von dem, "was über Jahrhunderte aufgebaut worden ist, ist jetzt in diesem Krieg schon zerstört".

Der Wiederaufbau werde deshalb "eine große, große Aufgabe", sagte der Kanzler. "Und wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert. Das kann die Ukraine nicht allein. Das kann auch die Europäische Union nicht allein. Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt." Dies müsse sie "für lange Zeit tun".

Es sei deshalb "wichtig, dass wir jetzt nicht nur ganz konkret feststellen, was alles gemacht werden muss, wo überall investiert werden muss, wie man den Wiederaufbau organisieren kann", sagte Scholz. Es gehe auch darum, darüber nachzudenken, "wie über viele, viele Jahre, ja, Jahrzehnte ein solcher Wiederaufbau auch finanziert werden kann von der Weltgemeinschaft".

Am Montag nimmt Scholz zunächst am deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum teil, zu dem auch der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal (Wikipedia) nach Berlin reist. Am Rande wollen beide bei einem bilateralen Treffen auch über die deutsche Unterstützung und den Wiederaufbau der Ukraine sprechen.

Auf Einladung von Scholz, der derzeit den Vorsitz der G7-Gruppe innehat, und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen findet dann am Dienstag in Berlin eine internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt. Zu dieser wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky per Video zugeschaltet sein.

mt/ans