Koalitionsverhandlungen können starten

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln.

Das gab Ministerpräsident Stephan Weil (Wikipedia) am Donnerstag in Hannover nach einem ersten Treffen der Verhandlungsdelegationen beider Parteien bekannt. SPD und Grüne wollen ihre Gespräche bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 8. November abschließen, die inhaltliche Abstimmung soll in der kommenden Woche beginnen.

"Wir wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten", betonte Weil nach dem etwa zweistündigen Auftaktgespräch. "Das war ein verheißungsvoller Auftakt". SPD und Grüne hätten "denselben Blick auf die Situation", fügte er an. Nach Angaben des Ministerpräsidenten, der zugleich SPD-Landesvorsitzender ist, sollen die Gespräche bis zum 1. November abgeschlossen sein. Ergebnisse sollen am 3. November vorgestellt werden. Dann müssen Parteitage zustimmen.

Auch Grünen-Spitzenkandidatin Julia Hamburg zeigte sich optimistisch. Beide Parteien seien "sehr gewillt", die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Krise gemeinsam zu lösen. SPD und Grüne würden nun schnell und vertrauensvoll verhandeln, sagte sie. Die Menschen wollten derzeit "vor allem Antworten", sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag.

Bislang regierte die SPD in Niedersachsen in einer großen Koalition mit der CDU als Juniorpartnerin. Schon im Wahlkampf stellten SPD und Grüne jedoch eine Rückkehr zu einem gemeinsamen rot-grünen Bündnis in Aussicht. Beide Parteien hatten in Hannover bereits zwischen 2013 und 2017 zusammen regiert.

Die SPD gewann die Landtagswahl am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge deutlich mit 33,4 Prozent, die CDU erreichte 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent. FDP und Linke verpassten den Einzug in den Landtag. Das neue Vierparteienparlament hat insgesamt 146 Abgeordnete, Rot-Grün hätte darin eine komfortable Mehrheit von 81 Mandaten.

bro/cfm



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