Merz entschuldigt sich

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für seinen Vorwurf des "Sozialtourismus" an ukrainische Flüchtlinge entschuldigt.

"Ich bedaure die Verwendung des Wortes 'Sozialtourismus', schrieb Merz am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems."

Merz hatte am Montag der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrer Flüchtlings- und Einwanderungspolitik "soziale Spannungen" in Deutschland auszulösen. Der Anspruch auf Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge führe zu einem "Sozialtourismus", bei dem Menschen zwischen Deutschland und der Ukraine hin- und her reisten und dieses System ausnutzten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) (Wikipedia) warf Merz darauf "Stimmungsmache" gegen ukrainische Flüchtlinge vor. Auch Justizminister Marco Buschmann (FDP) (Wikipedia) sowie Vertreter von Grünen und Linken kritisierten die Äußerung.

"Mein Hinweis galt ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge", betonte Merz. "Mir lag und liegt es fern, die Flüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem harten Schicksal konfrontiert sind, zu kritisieren." Der Unionsfraktionschef fügte an: "Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird, dann bitte ich dafür in aller Form um Entschuldigung."

mt/jp