Angst vor dem Iran

Der Iran ist angeblich nur noch Wochen vor der Atomwaffe entfernt

Im Ringen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien "ernsthafte Zweifel" an den Absichten Teherans geäußert. In einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, der Iran gefährde die "Aussichten auf eine Wiederherstellung" des Abkommens. Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut.

Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPoA) (W) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Ausgehandelt hatten das Abkommen die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. 

Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen lossagte. Trumps Nachfolger Joe Biden strebt eine Wiederbelebung des Abkommens an. Die Verhandlungen in Wien gestalten sich aber extrem kompliziert.

Die Regierungen in Berlin, Paris und London erklärten nun, sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen Staaten "in guter Absicht" mit dem Iran verhandelt, um den Aktionsplan "uneingeschränkt umzusetzen". Die europäischen Staaten seien in den Verhandlungen "an die Grenzen unserer Flexibilität" gegangen. Leider habe sich der Iran aber "entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen".

Als eine Einigung in "greifbare Nähe" gerückt sei, habe Teheran erneut "gesonderte Themenkomplexe" im Zusammenhang mit seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag eröffnet. "Diese jüngste Forderung weckt ernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis", heißt es in der Erklärung weiter.

Darin wird Teheran aufgefordert, "uneingeschränkt und unverzüglich" mit der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) (W) zusammenarbeiten und noch offene Fragen zu beantworten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien kündigten angesichts der aktuellen Lage Beratungen mit "unseren internationalen Partnern" darüber an, "wie wir mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation und seinem Mangel an Kooperationsbereitschaft" mit der Internationalen Atomenergiebehörde "am besten umgehen".

Die IAEA hatte Teheran (W) zuletzt in einem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Bericht vorgeworfen, seine Uran-Anreicherung (W) weit über die im Atomabkommen vereinbarten Grenzen hinaus fortgesetzt zu haben. Sie erklärte, sie könne nicht "garantieren, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlich" sei. Es habe "keine Fortschritte" bei der Klärung von Fragen über das Vorhandensein von Nuklearmaterial an nicht deklarierten Standorten gegeben. 

Aus Diplomatenkreisen in Wien hieß es am Mittwoch, der Iran würde angesichts seiner Fortschritte bei der Uran-Anreicherung nun wahrscheinlich "drei bis vier Wochen" brauchen, um die für eine Atomwaffe erforderliche Menge zu erreichen.

se/ans/ck



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