Der Bundeskanzler hat sich heute mit dem ukrainischen
Ministerpräsidenten Denys Schmyhal getroffen. In dem knapp einstündigen
Gespräch tauschten sich der Bundeskanzler und der ukrainische
Ministerpräsident über die militärische und humanitäre und auch die
wirtschaftliche Lage der Ukraine aus.
Der Bundeskanzler drückte
seinen Respekt dafür aus, was die Ukraine und ihre Bürgerinnen und
Bürger an Mut, Tapferkeit und Ausdauer zeigen, um sich gegen den
russischen Angriffskrieg, der seit mehr als sechs Monaten andauert, zu
verteidigen.
Der Bundeskanzler betonte, dass Deutschland nicht
nachlassen werde, die Ukraine militärisch, aber auch politisch,
finanziell und humanitär zu unterstützen.
Trotz des anhaltenden
Krieges gelte es jetzt bereits für den Wiederaufbau zu planen und auf
diese Aufgabe langfristig vorbereitet zu sein. Der Bundeskanzler
erläuterte dem ukrainischen Ministerpräsidenten, dass Deutschland, als
G7-Vorsitz, zusammen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission,
Ursula von der Leyen, am 25. Oktober zu einer Expertenkonferenz nach
Berlin einladen werde, um die erforderliche Ausrichtung und Architektur
für den Wiederaufbau zu erörtern.
Mit Blick auf den vom
Europäischen Rat im Juni beschlossenen Kandidatenstatus der Ukraine für
einen EU-Beitritt hat der Bundeskanzler den ukrainischen
Ministerpräsidenten in seinem Reformkurs bestärkt und betont, dass
gerade Reformen im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Justizsystem ebenso
wichtig sind, um Investitionen für den Wiederaufbau anzulocken.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
Olaf Scholz
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