Der Beginn des Prozesses gegen den High-Tech-Milliardär Elon Musk wegen der geplatzten Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter ist für den 17. Oktober festgelegt worden. Das teilte die zuständige Richterin im US-Bundesstaat Delaware (Wiki) am Freitag mit. Sie beraumte fünf Verhandlungstage an. Twitter will Musk gerichtlich zum Vollzug des vertraglich vereinbarten Kaufs zwingen.
Der Gründer des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt hatte die geplante Übernahme von Twitter für einen Preis von 44 Milliarden Dollar wegen angeblich "falscher und irreführender" Angaben des Kurzbotschaftendienstes platzen lassen. Er wirft Twitter insbesondere vor, eine zu niedrige Zahl von Spam- oder Fake-Konten auf der Plattform ausgewiesen zu haben.
Twitter bezeichnete diese Begründung als "Heuchelei". Das Problem sei "frei erfunden, um die Dinge zu verkomplizieren und Verzögerungen zu verursachen", erklärte Twitter-Anwalt William Savitt. Im Übernahmevertrag zwischen Twitter und Musk werde das Thema der Spam- und Fake-Konten "nicht einmal erwähnt".
Savitt hatte einen Prozessbeginn noch im September gefordert und auf das Schadensrisiko für das Unternehmen verwiesen, sollte sich das Verfahren in die Länge ziehen.
Musks Anwälte argumentierten hingegen, zunächst müssten "Berge von Daten" analysiert werden, um zu beweisen, dass die Zahl von Spam- und Fake-Konten tatsächlich weit über dem vom Unternehmen angegebenen Anteil von fünf Prozent liegt. Die Verhandlungen sollten daher nicht vor Februar beginnen.
Beobachter halten eine gerichtliche Niederlage Musks und damit eine erzwungene Erfüllung des Übernahmeabkommens für durchaus denkbar. Möglich wäre auch, dass der Multimilliardär Twitter eine in der Vereinbarung vorgesehene Vertragsstrafe von bis zu einer Milliarde Dollar zahlt.
ilo/ju © Agence France-Presse