Neue Maskenpflicht?

Die Bundesregierung erwägt eine neue Maskenpflicht ab Oktober.

Die Bundesregierung erwägt laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" zum Schutz vor einer Ausbreitung der Corona-Pandemie im Herbst eine neue, generelle Maskenpflicht ab Oktober. Im Gespräch sei eine sogenannte "O-O-Regel", hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Diese "Oktober bis Ostern-Regel" ist bislang vor allem als Empfehlung bekannt, für diesen Zeitraum Autos mit Winterreifen auszurüsten.

Die neue Maskenpflicht könnte dem Bericht zufolge weiterhin wie bisher in öffentlichen Verkehrsmitteln, medizinischen Einrichtungen und Seniorenheimen gelten, zusätzlich aber auch wieder im Einzelhandel und der Gastronomie. Eine Ausweitung auch auf Schulen sei noch offen, hieß es.

Aus dem Kanzleramt hieß es laut "WamS" dazu, eine solche Ausweitung der Maskenpflicht werde als eine von mehreren möglichen Regelungen für die anstehende Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in Erwägung gezogen. Zunächst solle aber wie in der Koalition vereinbart der Ende Juni erwartete Expertenbericht zu Wirksamkeit und Risiken bisheriger Corona-Schutzmaßnahmen abgewartet werden.

Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich demnach zu den möglichen Plänen nicht äußern. Ein Sprecher sagte laut "WamS" lediglich, über das neue Infektionsschutzgesetz werde noch regierungsintern verhandelt. Die derzeit geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes zu Corona laufen am 23. September aus. Sie enthalten nur noch wenige sogenannte Basis-Schutzmaßnahmen. 

Mehrere Bundesländer dringen schon lange auf zusätzliche Schutzmaßnahmen, ebenso Politikerinnen und Politiker von Union, Grünen und SPD. Widerstand dagegen kommt von der FDP. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen war zuletzt wieder deutlich angestiegen.


bk/jm


© Agence France-Presse



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