Ukraine kämpft um EU-Eintritt

Ursula Von der Leyen ist zu Gesprächen über eine ukrainische EU-Bewerbung in Kiew eingetroffen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über die ukrainischen EU-Beitrittspläne in Kiew eingetroffen. Gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wolle sie eine "Bestandsaufnahme der für den Wiederaufbau benötigten gemeinsamen Anstrengungen und der Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg vornehmen", erklärte von der Leyen am Samstag bei ihrer Ankunft in Kiew. 

Die Gespräche mit Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmygal würden "in unsere Bewertung einfließen, die wir demnächst vorlegen werden", sagte sie mitreisenden Journalisten. Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommende Woche vor dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni ihre Einschätzung dazu vorlegen, ob der Ukraine der Status als Beitrittskandidat gewährt werden sollte. 

Die Ukraine hatte Anfang März, wenige Tage nach Beginn des russischen Überfalls auf das Land, einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen. Einige Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs dämpften die Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige EU-Mitgliedschaft.

Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen, die Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern können. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich bislang zurückhaltend zu dem Thema. Die Unionsfraktion bereitet laut einem Bericht der "Welt" einen Bundestagsantrag vor, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, die Einräumung eines EU-Kandidatenstatus für die Ukraine sowie für Georgien und Moldau zu unterstützen.

Für von der Leyen ist es bereits der zweite Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Bei ihrem vorherigen Besuch Anfang April hatte sie Kiew eine "europäische Zukunft" prophezeit.

noe/gt



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